Schulverband Beschlussvorlage - VO/10/944
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Schulverband Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Gunnar Seiler
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Verbandsversammlung Schulverband Tornesch-Uetersen
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Entscheidung
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25.10.2010
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (GO) ist eine Nachtragshaushaltssatzung unter anderem dann zu erlassen, sofern bislang nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben anfallen, die in einem nicht unerheblichen Verhältnis zu den bisherigen Gesamtausgaben stehen oder wenn Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Bau- oder Investitionsfördermaßnahmen entstehen.
Haushaltssituation 2010
Im Bereich des Verwaltungshaushaltes werden in erster Linie Mehreinnahmen durch die höhere Anzahl der Schüler realisiert, die Schulkostenbeiträge sind entsprechend angepasst worden.
Bei den Mieteinnahmen konnten ausstehende Forderungen realisiert werden.
Durch die Gewährung eines Darlehens zur Finanzierung der Hausmeisterwohnung werden jetzt auch Zinseinnahmen realisiert.
Die Kosten für die bauliche Unterhaltung liegen deutlich höher als eingeplant. In diesem Bereich wird zukünftig eine intensive Kostenkontrolle implementiert. Bei der Unterhaltung der alten Sporthalle wird der Ansatz zurückgenommen. Viele erforderliche Gewerke können hier im Rahmen der geplanten Sanierung (Konjunkturprogramm II) mit erledigt werden. Sollte das Programm nicht durchgeführt werden, so sind hier zusätzliche Mittel einzuplanen.
Die Ansätze für die Bewirtschaftungskosten konnten überwiegend eingehalten werden. Lediglich im Bereich Reinigungsdienst ist eine erneute Steigerung zu verzeichnen. Die Ursachen liegen vor allem in der tariflichen Erhöhung der Personalkosten und Mehrausgaben bei den Sachkosten bedingt durch die Vorschriften über die Schweinegrippe.
Die Verwaltungskostenerstattung an die Stadt Tornesch für den Bereich der Bücherei fällt niedriger aus als geplant, da die Erstausstattung der Oberstufe und die damit verbundenen Arbeiten abgeschlossen ist.
Im Vermögenshaushalt sind die Zuschüsse vom Bund aus dem IZBB-Programm noch im letzten Jahr nach Verabschiedung des Haushaltes eingegangen. Somit sind die Einnahmen hier um 450.000,- zu verringern.
Die Investitionskostenzuschüsse waren im Ursprungshaushalt falsch berechnet, die Korrektur führt zu Mehreinnahmen in Höhe von 27.400,- .
Vom Kreis liegt der letzte Förderbescheid vor, so dass die Planung auch hier zu ändern war (+94.000,- ).
Für die Baumaßnahme sind noch Ausgleichsflächen anzukaufen, die dafür notwendigen Mittel in Höhe von 85.000,- sind eingeplant worden.
Die Umbaumaßnahmen der Mensa erfordern zusätzliche Mittel in Höhe von 65.000,- , die Gesamtkosten liegen damit bei 565.000,- .
Im Zuge des Konjunkturprogramms II soll eine energetische Sanierung der alten Sporthalle durchgeführt werden. Dafür waren bereits im Nachtrag 2009 Mittel in Höhe von 177.400,- eingeplant, die übertragen wurden. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass eine umfangreiche Gesamtmaßnahme notwendig ist, die über drei Haushaltsjahre verteilt werden soll. (2010 2012)
Verwaltungshaushalt:
Einnahmen
Schulkostenbeiträge der Stadt Tornesch (281000.162000) +49.400,-
Höhere Schülerzahl.
Schulkostenbeiträge der Stadt Uetersen (281000.162010) -11.900,-
Geringere Schülerzahl
Schulkostenbeiträge anderer Gemeinden (281000.162020) +59.000,-
Höhere Schülerzahl.
Ausgaben
Bauliche Unterhaltung Schule (281000.500000) +116.400,-
Diverse Ursachen, genaue Aufstellung folgt
Kosten für die Inanspruchnahme des Bauhofes (281000.542000) -10.000,-
Weniger Reparaturen durch Bauhof
Stromkosten (281000.543000) -25.000,-
Einmalige Gutschrift aufgrund Tarifwechsels
Heizkosten (281000.544000) +10.000,-
Anpassung an tatsächlichen Verbrauch
Reinigungskosten (281000.545000) +23.000,-
Anpassung an tatsächlichen Aufwand
Sonstige schul. Angebote (281000.576100) -1.900,-
Heilpädagogisches Reiten kann zurzeit nicht angeboten werden.
Schülerbeförderung (281000.639000) +9.000,-
Mehr Fahrschüler
Verwaltungskosten an Stadt Tornesch (Bücherei) (281000.672200) -8.500,-
Geringerer Personalaufwand, da Oberstufe eingerichtet ist
Bauliche Unterhaltung Sporthalle (281100.50000) -14.000,- ohne KP II: + 30.000,-
Kann im Rahmen der Sanierung mit erledigt werden.
Stromkosten (281100.543000) -5.000,-
Einmalige Gutschrift aufgrund Tarifwechsels
Heizkosten (281100.544000) +4.500,-
Anpassung an tatsächlichen Verbrauch
Reinigungskosten (281100.545000) +7000,-
Anpassung an tatsächlichen Aufwand
Bauliche Unterhaltung Schule (281110.500000) +18.500,-
Diverse Ursachen, genaue Aufstellung folgt
Heizkosten (281110.544000) -10.000,-
Anpassung an tatsächlichen Verbrauch
Reinigungskosten (281110.545000) 14.600,-
Anpassung an tatsächlichen Aufwand
Miete Hausmeisterwohnung (880000.140000) +5.800,-
Realisierung von Forderungen
Zinseinnahmen aus gewährten Darlehen +2.100,-
Neue HHSt aufgrund Darlehensvergabe
Zinsleistungen für negativen Kassenbestand +25.000,-
Zwischenfinanzierung
Zinsleistungen für Kredite -55.700,-
Spätere Kreditaufnahme
Vermögenshaushalt:
Einnahmen
Zuschuss vom Bund (IZBB) (281000.360000) -450.000,-
Bereits in 2009 eingegangen
Investitionskostenzuschuss Stadt Tornesch (281000.362000) +20.900,-
Korrektur der Berechnung
Investitionskostenzuschuss Stadt Uetersen (281000.362010) +6.500,-
Korrektur der Berechnung
Zuschuss vom Kreis (kommunaler Schulbaufonds) (281000.362030) +94.000,-
Neue Bewilligungsbescheide
Einnahmen aus Krediten (910000.378800) +1.105.000,-
Erhöhte Baukosten und Umbaumaßnahmen.
Ausgaben
Erwerb von Grundstücken (281000.932010) + 85.000,-
Ankauf von Ausgleichsflächen
Umbaumaßnahmen (281000.960000) +65.000,-
Mehrausgaben
Verkauf Hausmeisterwohnung (880000.340000) +164.000,-
Bislang nicht veranschlagt
Gewährung eines Darlehens zur Finanzierung einer Hausmeisterwohnung +164.000,-
Bislang nicht veranschlagt
Zuführung an die allgemeine Rücklage (910000.910000) -261.100,-
Weniger Mittel verfügbar
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussvorschlag
Die Verbandsversammlung beschließt wie folgt:
1. Die Nachtragshaushaltssatzung wird
im Verwaltungshaushalt in Einnahme und Ausgabe von 4.108.400 auf 4.220.500 und
der Vermögenshaushalt in Einnahme und Ausgabe von 2.850.500 auf 2.687.100
festgesetzt.
2. Es werden neu festgesetzt:
der Gesamtbetrag der Kredite
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen unverändert 0
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen unverändert 0
der Höchstbetrag der Kassenkredite unverändert 1.000.000
die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen unverändert 0
3. Die Verbandsumlage (Baukostenzuschuss) der Trägerkommunen:
1. Stadt Tornesch von 643.644,44 EUR auf 664.533,33 EUR
2. Stadt Uetersen von 201.138,89 EUR auf 207.666,67 EUR
4. Die Ermächtigung des Verbandsvorstehers, über- und außerplanmäßige Ausgaben im Sinne des § 82 Abs. 1 GO zu leisten, wenn ihr Betrag im Einzelfall 50.000 nicht überschreitet, bleibt unverändert.
5. Dem geänderten Finanzplan und dem geänderten Investitionsprogramm für den Zeitraum 2009 2013 wird zugestimmt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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