Beschlussvorlage - VO/11/052
Grunddaten
- Betreff:
-
Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages für den Zweckverband "Volkshochschule Tornesch - Uetersen"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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15.03.2011
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Gemäß öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Uetersen und der Stadt Tornesch vom 24.08.2010 wird zum 01.08.2011 ein gemeinsamer Zweckverband Volkshochschule Tornesch Uetersen gegründet. Die Geschäftsführung soll von der Stadt Tornesch wahrgenommen werden. Damit dieses formell geschehen kann, ist es notwendig, zwischen der Stadt Tornesch und dem Zweckverband einen sogenannten Geschäftsbesorgungsvertrag zu schließen. Gewisse Aufgaben werden nach § 1 Abs. 1 des Entwurfes an die Stadt Tornesch übertragen, die Leitung und das Personal der Geschäftsstelle werden per Abordnung dem Zweckverband zugewiesen (§ 1 Abs. 2). Insofern ändert sich nichts an der bisherigen Arbeitsweise der Volkshochschule.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Die Ratsversammlung beschließt den der Vorlage anliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrag in Form einer Verpflichtungserklärung zwischen dem Zweckverband Volkshochschule Tornesch Uetersen und der Stadt Tornesch über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft und beauftragt den gesetzlichen Vertreter diesen nach der entsprechenden Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Tornesch - Uetersen auszufertigen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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79,4 kB
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