Beschlussvorlage - VO/11/076
Grunddaten
- Betreff:
-
Fortsetzung der Gewährung des KiTa-Taler's, der Gewährung einer freiwilligen Sozialstaffel sowie der Übernahme von Mindestbeiträgen für Tornescher Kinder bei Betreuung in Tornescher Tagesstätten im Kindergartenjahr 2011/2012
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bürgerbelange
- Bearbeiter:
- Claudia Meinert
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung
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Entscheidung
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16.05.2011
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Seit dem Kindergartenjahr 2006/2007 erhalten Tornescher Eltern deren Kinder in einer Tornescher Einrichtung betreut werden eine freiwillige Förderung durch die Gewährung eines KiTa-Talers, Übernahme einer zusätzlichen freiwilligen Sozialstaffel bzw. durch Übernahme der Mindestbeiträge. Gemäß der gültigen Richtlinie der Stadt Tornesch ab 01.08.2006 sowie der politischen Beratungen zur Fortsetzung dieser freiwilligen Förderung konnte insbesondere erreicht werden, dass den voll beitragszahlenden Eltern seit dem 01.08.2006 stabile Gebühren für die Betreuung ihrer Kinder gesichert wurden. Die Gebührenerhöhungen der vergangenen vier Jahre wurden jeweils durch eine Anhebung des KiTa-Talers um die Beitragserhöhung kompensiert. Die Gewährung dieser freiwilligen Förderung ist lt. Beschluss vom 30.06.2010 bis zum 31.07.2011 befristet, sodass heute über eine Fortsetzung der Förderung ab 01.08.2011 für das Kindergartenjahr 2011/2012 zu entscheiden ist.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen
Für die Gewährung des KiTa-Talers, der Gewährung einer freiwilligen Sozialstaffel sowie für die Übernahme von Mindestbeiträgen sind im Haushaltsjahr 2011 Haushaltsmittel in Höhe von 80.000,00 bereitgestellt worden. Gemäß Abrechnung der Einrichtungsträger für das Quartal IV/2010 entstehen zurzeit monatliche Aufwendungen für die Durchführung der freiwilligen Förderung in Höhe von rd. 7.500,00 (Quartal I/2011 liegt bei Vorlagenerstellung noch nicht vor). Bei einer unveränderten Situation, wonach der Anteil der voll beitragszahlenden Eltern bei etwa zwei Dritteln liegt, ist per 31.07.2011 von einem Mittelbedarf in Höhe von 52.500,00 auszugehen. Für eine eventuelle Fortsetzung der Förderung ohne erneute Erhöhung des KiTa-Talers ab 01.08.2011 würden für das gesamte Haushaltsjahr 2011 voraussichtlich Gesamtmittel i. H. v. 90.000,00 benötigt (Ist 2010: rd. 67.900,00 ).
Bei Fortsetzung der freiwilligen Förderung inklusive erneuter Anpassung des KiTa-Talers würden in diesem Haushaltsjahr nach Einschätzung der Verwaltung voraussichtlich Gesamtmittel in Höhe von 97.000 benötigt.
Berechnung:
Mittelbedarf 01-07/2011: monatlich = 7.500,00
Mittelbedarf 08-12/2011:
KiTa-Taler für unter Dreijährige: 1.100,00
KiTa-Taler 3-6 jährige: 5.800,00
Freiwillige Sozialstaffel / 2.000,00
Übernahme Mindestbeiträge
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GESAMT: monatlich = 8.900,00
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Die Gewährung des KiTa-Talers sowie Übernahme von freiwilligen Sozialstaffelleistungen / Mindestbeiträgen gemäß den gültigen Richtlinien der Stadt Tornesch soll im Kindergartenjahr 2011/2012 fortgeführt werden. Die gemäß den Richtlinien des Kreises Pinneberg vorgesehene Gebührenerhöhung zum 01.08.2011 wird nicht zulasten der Tornescher Beitragszahlerinnen und Beitragszahler weitergegeben, sodass die freiwillige Förderung über die Gewährung des KiTa-Talers entsprechend erhöht wird. Die in diesem Haushaltsjahr zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel sind im Rahmen der Gesamthaushaltsplanungen zum Nachtragshaushalt 2011 bereitzustellen.
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