Beschlussvorlage - VO/11/182

1. Sachbericht
2. Stellungnahme der Verwaltung
3. Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

D: Finanzielle Auswirkungen

E: Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht/Stellungnahme der Verwaltung:

Am 24.08.2011 fand im Tornescher Rathaus eine gemeinsame erste Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Tornesch und dem Sonderausschuss „Fusion Uetersen/Tornesch“ der Stadt Uetersen statt. In dieser Sitzung wurden Regularien abgestimmt und die Verwaltung wurde beauftragt, bis zur nächsten Sitzung geeignete Gutachter für eine Studie vorzuschlagen. Da es keine reguläre Sitzung des Tornescher Hauptausschusses war, muss dieser nochmal den Vereinbarungen zustimmen.

Außerdem ist der Beschluss des Hauptausschusses vom 14.02.2011 mit dem Beschluss des Sonderausschusses Uetersen vom 15.06.2011 abzugleichen und ggfs. anzupassen.

Das Protokoll der Arbeitskreissitzung wird in den nächsten Tagen vorliegen.

Die nächste Sitzung der beiden Gremien findet am 06.10.2011 um 19 Uhr in Uetersen statt.

Zu C: Prüfungen:

1.Umweltverträglichkeit: entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung: entfällt zur Zeit

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt zur Zeit

Zu E: Beschlussempfehlung

Beschluss des Sonderausschusses „Fusion Uetersen/Tornesch“ der Stadt Uetersen vom 15.06.2011:

„1. Weitergabe des SPD-Fragenkatalogs und des Diskussionspapiers an die Stadt Tornesch.

2. Erstellen einer Machbarkeitsstudie, die die Auswirkungen und Ergebnisse einer Fusion für die Städte Uetersen und Tornesch transparent und für die Bürger nachvollziehbar macht. Chancen, Risiken und Tendenzen einer Fusion verständlich und nachvollziehbar darstellen. Durch externe Begleitung eines noch festzulegenden Unternehmens/Institution (z.B. Kubus, Landesrechnungshof, regionaler Berater, den ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Flensburg, Klaus Tscheuschner) bei Teilung der Kosten zwischen den Städten Uetersen und Tornesch.

Zur Umsetzung folgender Zielsetzung:

-Stärkung der Region Uetersen-Tornesch in der Metropolregion Hamburg, auch mit Blick auf die Entwicklung Wedel, Elmshorn und Pinneberg!

-          Gemeinsame Bewältigung der Herausforderungen aus demografischer Entwicklung und Globalisierung.

-          Erreichen eines größeren politischen Gewichtes.

-          Effizientere Verwaltung durch Aufgabenbündelung.

-          Herausstellen der Quantität und Qualität des Dienstleistungsangebotes, auch durch umfassende Funktionalreform – Aufgabenübernahme vom Kreis.

3. Erarbeiten einer „corporate identity“ für die neue Stadt – gemeinsam mit Tornesch, um einem möglichen Identitätsverlust vorzubeugen!

4. Verwendung der öffentlich verwendbaren Arbeitsergebnisse des interkommunalen Arbeitskreises des Jahres 2005 und folgende sowie die Arbeitsgruppe zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft.

5. Einrichtung einer Projektsteuerung und –controlling.

6. Externe Hilfe

-          Siehe 2. Ermittlung der Kosten

-          Schreiben Innenministerium vom 21.10.201, Förderantrag stellen.

7. Öffentlichkeitsarbeit, u.a. Einrichten einer Internetplattform – idealer Weise gemeinsam – zur Bürgerbeteiligung und Information.“