Mitteilungsvorlage - VO/11/198

Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Gemeindewehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Tornesch

Die Ernennung und Vereidigung von Herrn Pieper soll in Kürze erfolgen.

Wahl einer Wahlleiterin für die Wahl der/des Bürgermeisters/in am 06.11.2011

Frau Inga Ries ist zur Wahlleiterin gewählt worden, Herr Sven Reinhold ist ihr Stellvertreter.

Der Wahlausschuss wird in seiner Sitzung am 23.09.2011 über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheiden. Die Vorstellung der Kandidaten erfolgt am Montag, den 24.10.2011 um 19.30 Uhr in der Begegnungsstätte POMM 91.

Änderung der Hauptsatzung; hier: Öffentlichkeit des Hauptausschusses

In Änderung der Hauptsatzung ist in Kraft getreten. Der Hauptausschuss tagte am 12,09.2011 erstmals öffentlich.

Stadtwerke Tornesch GmbH; Weisungsbeschluss an die Aufsichtsratsmitglieder

Der Beschluss lautete, dass die Stadt Tornesch als Mehrheitsgesellschafter der Stadtwerke Tornesch GmbH alles Nötige in die Wege leitet, bei allen zukünftig abzuschließenden Strombeschaffungsverträgen auf Atomstrom zu verzichten.

Der Beschluss wurde an die Stadtwerke Tornesch GmbH weitergeleitet. Der Aufsichtsrat hat sich in seiner Sitzung am 28.06.2011 mit dem Thema beschäftigt. Er hat die Geschäftsführung beauftragt, zur nächsten Sitzung am 15.11.2011 einen Beschlussvorschlag zu unterbreiten.

Neufassung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung Tornesch

Auch sie ist in Kraft getreten, die Ratsversammlung und die Ausschüsse arbeiten nunmehr nach der neuen Geschäftsordnung.

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Teilnahme an dem D-115-Projekt

47 von 49 Kommunen im Kreis Pinneberg beteiligen sich an dem Projekt. Die Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrages soll im November 2011 erfolgen. Das Projekt soll nach dem Umzug der Kreisverwaltung am 01.12.2011 beginnen.

Prüfung der Jahresrechnung 2010

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 wurde beschlossen. Somit ist dieses Rechnungsjahr abgeschlossen.

Die nächste Schulung zum Thema Doppik für die Kommunalpolitik findet am Samstag, den 05.11.2011, statt.