Beschlussvorlage Bgm Wahl - VO/11/197-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Bgm Wahl
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Sven Reinhold
- Beteiligt:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Wahlausschuss für die Wahl der/des Bürgermeisters/in
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Entscheidung
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23.09.2011
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Die Bewerbungsfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Bürgermeisterwahl am
06. November 2011 ist am 19. September 2011, 18 Uhr (Ausschlussfrist), abgelaufen.
Es wurden zwei Wahlvorschläge eingereicht:
1. Herr Andreas Bannick, Am Steinberg 10, 25436 Tornesch, eingegangen am 25.08.2011
2. Herr Roland Krügel, Esinger Weg 46, 25436 Tornesch, eingegangen am 14.09.2011
Gemäß § 57 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein ist zum/r Bürgermeister/in
wählbar, wer
· die Wählbarkeit zum Deutschen Bundestag besitzt; wählbar ist auch, wer die
Mitgliedschaft eines übrigen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt,
· am Wahltag das 27. Lebensjahr vollendet hat und im Falle der Erstwahl das 60.
Lebensjahr noch nicht vollendet hat.
Wahlvorschläge können gemäß § 51 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes von Fraktionen
oder von den Bewerbern eingereicht werden. Ein Wahlvorschlag eines Bewerbers bedarf
mindestens 115 Unterstützungsunterschriften; für Amtsinhaber gilt dieses Erfordernis nicht.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Der Wahlausschuss lässt nachstehende Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl am
06.11.2011 (zugleich Reihenfolge auf dem Stimmzettel):
1. Bannick, Andreas, Am Steinberg 10, Tornesch unabhängiger Bewerber
2. Krügel, Roland, Esinger Weg 46, Tornesch unabhängiger Bewerber
zu.