Beschlussvorlage Bgm Wahl - VO/11/230-1

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Am 06. November 2011 fand die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Tornesch statt.

Gewählt ist derjenige, der gemäß § 47 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) die Mehrheit der gültigen Stimmen erhalten hat.

Gemäß § 36 GKWG hat der Gemeindewahlausschuss die Aufgabe, das Ergebnis förmlich festzustellen. Hierzu ist den Mitgliedern die Gelegenheit zu geben, Einsicht in die Wahlniederschriften zu nehmen und ggf. rechnerische Feststellungen und fehlerhafte Zuordnungen der abgegebenen Stimmen zu korrigieren.

Anschließend stellt der Wahlausschuss das Wahlergebnis fest, ggf. unter Berücksichtigung einer abweichenden Entscheidung über die Gültigkeit von Stimmen.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Gemeindewahlausschuss stellt fest, dass

Herr Roland Krügel

zum Bürgermeister der Stadt Tornesch gewählt worden ist. Das Ergebnis ergibt sich aus den Anlagen I und II zur Niederschrift.