Beschlussvorlage - VO/12/289

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Herr Arnold Hatje hat am 04.01.2012 auf seinen Sitz in der Ratsversammlung verzichtet. Herr Hatje war u.a. zweiter  Stellvertreter des Bürgermeisters. Somit ist eine Neuwahl erforderlich.

Die Stellvertreter des Bürgermeisters wurden in der konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung am 10.06.2008 im Wege des gebundenen Vorschlagsrechtes gewählt. Die vorschlagsberechtige CDU-Fraktion schlug Herrn Hatje vor, die ebenfalls vorschlagsberechtigte SPD-Fraktion verzichtete auf einen eigenen Vorschlag für das Amt des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters.

Die Mehrheitsverhältnisse in der Ratsversammlung haben sich seit der Konstituierung nicht verändert. Wenn Einvernehmen unter den Fraktionen herrscht, könnte die Wahl im Meiststimmenverfahren durchgeführt werden. Geheime Wahl ist möglich.

Die CDU-Fraktion hat zwischenzeitlich den Ratsherrn Joachim Reetz als zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters vorgeschlagen.

Der Gewählte wird vor Amtsantritt durch die Vorsitzende der Ratsversammlung  in öffentlicher Sitzung ernannt und vereidigt. 

Zu C: Prüfungen

entfällt

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Der zweite stellvertretende Bürgermeister erhält nur dann eine Aufwandsentschädigung, wenn der Bürgermeister und der Erste Stadtrat verhindert sind. 

Zu E: Beschlussempfehlung

Die Ratsversammlung wählt für die Dauer der Wahlzeit der Ratsversammlung (in geheimer Wahl) den Ratsherrn

Joachim Reetz

zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister.