Beschlussvorlage - VO/12/314

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 06. Februar 2012 wurde die Verwaltung beauftragt, ein Wirtschaftswegekonzept erarbeiten zu lassen und die Ergebnisse dem Ausschuss vorzustellen. Ziel des Konzeptes war es einen Investitionsplan mit Zeitplan und Kostenschätzungen einschließlich Alternativen zu erarbeiten. Im Wesentlichen wurden die Daten aus dem vorliegenden Straßenkataster (Jahre 2009) durch eine visuelle Zustandserfassung aktualisiert. Aus diesen Ergebnissen wurden dann notwendige Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten festlegt.

Folgende Wege wurden betrachtet:

• Hörnweg
• Kanaldamm
• Kummerfelder Weg
• Prisdorfer Weg
• Schäferweg
• Voßberg

• Am Goldenen Stern
• Am Wohld
• In de Hörn
• Kreyhorn
• Lehstwiete
• Westerlohtwiete

Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass keine Ausbaumaßnahmen erforderlich sind, sondern alle Wege durch Instandsetzungsarbeiten in einen befriedigenden Zustand gebracht werden können.

Im Wesentlichen sind folgende Arbeiten erforderlich:

-          Profilierung mit Asphaltmischgut

• Verlegung Armierungsvliesgewebe (dient der Aufnahme und Verteilung der Lasten)

-          Aufbringen eines Asphalttragdeckschicht

-          Bankettangleichung

Die Gesamtlänge der Wege beträgt ca.15,6 km. Für die Umsetzung der Maßnahmen ist nach einer Kostenschätzung mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 1.115.000,00 Euro brutto zu rechnen. In der Kostenschätzung sind jeweils mögliche Kosten für Baugrund- und Laboruntersuchungen sowie Ingenieurhonorar enthalten.

Für die einzelnen Wege sehen die Ergebnisse wie folgt aus:

       Straße                  Kosten ( brutto)         Sanierungsjahr

Hörnweg 90.440,- Euro2012

Kanaldamm181.475,- Euro2012

Kummerfelder Weg87.090,- Euro/ 99.127,- Euro2013/2016

Prisdorfer Weg143.395,- Euro2013

Schäferweg103.530,- Euro2014

Voßberg95.200,- Euro2015

Am Goldenen Stern107.100,- Euro2015

Am Wohld4.760,- Euro2015

In de Hörn83.300,- Euro2014

Kreyhorn40.460,- Euro 2016

Lehstwiete63.070,- Euro2016

Westerlohtwiete45.200,- Euro 2014

Um die Umsetzung dieser Maßnahmen bis zum 2016 abzuschließen, müssten pro Jahr Haushaltsmittel in folgender Höhe (Kosten gerundet) bereitgestellt werden:

2012              272.000,-  Euro

2013              230.500,- Euro

2014              232.030,- Euro

2015              207.060,- Euro

2016              202.657,- Euro

Da im Haushalt 2012 in der Haushaltsstelle Unterhaltung Wirtschaftswege derzeit nur noch 90.000,- Euro zu Verfügung stehen, müssten im Nachtragshaushalt ca. 182.000,- Euro bereitgestellt werden.

Sofern das nicht erfolgen soll, könnten die Maßnahmen bis 2017 umgesetzt werden und pro Jahr müssten Haushaltsmittel in folgender Höhe (Kosten gerundet) bereitgestellt werden:

2012               90.440,-  Euro

2013              185.000,- Euro

2014              230.500,- Euro

2015              232.030,- Euro

2016              207.060,- Euro

2017              202.657,- Euro

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Haushaltsmittel stehen im Haushalt bereit. Die fehlenden Haushaltsmittel in Höhe von 182.000,- Euro werden im Nachtragshaushalt bereit gestellt.

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Bau- und Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung das Wirtschaftswegekonzept bis zum Jahre 2016 umzusetzen.