Beschlussvorlage - VO/12/331

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die Stiftungssatzung und der Stiftungs-Treuhandvertrag wurden am 27.04.2011 unterzeichnet. In der Zwischenzeit sind laut Auskunft der VR-Bank in 2011 insgesamt 7.377,08 € Zinsen erwirtschaftet worden. Zusätzlich stellte die VR-Bank der Stiftung für seinen Stiftungszweck einen Betrag in Höhe von 500,-- € zur Verfügung, so dass nunmehr ein Betrag in Höhe von 7.877,08 € zur Ausschüttung bereit  steht.

Der Zweck der Stiftung ist die Beschaffung von Mitteln zur Förderung von Initiativen und Projekten der Kinder-, Jugend- und Altenhilfe, des Sports und der Erziehung. Über die Verwendung der Erträge des Stiftungsvermögens entscheidet laut Beschluss der Ratsversammlung vom 15.03.2011 der Ausschuss für Jugend,  Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen. 

Unter  Beachtung dieses Stiftungszweckes wurden 2 Maßnahmen ausgewählt:

1. Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des TUS Esingen beabsichtigt der Verein eine neue Fahne zum Preis von ca. 1.500,-- zu beschaffen. Der Antrag vom 24.04.2012 ist dieser Vorlage beigefügt.

2. Die Seniorengruppe „Ü-60“ hat schon vor langer Zeit die Einrichtung einer Boule-Bahn beantragt. Seinerzeit fehlte es an einem geeigneten Platz. Nachdem nunmehr das Grundstück in der Pommerntraße einer neuen Nutzung ( Kindergarten und Freizeitfläche) zugeführt werden soll und wegen der in der Nachbarschaft gelegenen Altentagesstätte/ POMM 91 wurde über eine Umnutzung  des nordöstl. vom Wohnhaus 95 gegelegenen nicht mehr genutzten Spielplatz mit dem Eigentümer der BG Adlershorst Rücksprache gehalten. Vor längerer Zeit wurde die defekte Schaukel abgebaut und der von der Stadt gepflegte Spielplatz wird seitdem nicht mehr genutzt. Laut der vom Bauamt gefertigten anliegenden Skizze würde die Fläche für die Einrichtung einer Boule-Bahn ausreichend sein. Zusätzlich sollte ein Außenschachbrett errichtet und entsprechende Figuren dafür nebst einer Abstellkiste beschafft werden. Zum Verweilen sollen 2 Bänke und Mülleimer aufgestellt werden. So hätten die Seniorengruppe, aber auch die Besucher/innen der Altentagesstätte/ POMM 91 und auch die älteren Anwohner/Innen die Möglichkeit, die Spielanlage zu nutzen. Gleichzeitig könnte die Sanitäreinrichtungen der Altentagesstätte/ POMM 91 während der Öffnungszeiten genutzt werden. Verwaltungsseitig wird noch geprüft, ob die Fläche mit einem Tor verschlossen werden kann. Der Schlüssel könnte in der Altentagesstätte/ POMM 91 und bei der Ü60-Gruppe deponiert werden. Die Kosten würden sich laut Schätzung des Bauamtes auf ca. 5.000,-- bis 6.000,-- € belaufen. Die Baugenossenschaft Adlershorst erklärte sich zwischenzeitlich mit einer solchen Nutzung vorbehaltlich der Vermeidung von Störungen ihrer Mieterschaft einverstanden.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Aus dem Stiftungskapital stehen Erträge in Höhe von 7.377,08 € bereit und die VR Bank gewährt aus der Bürgerstiftung der VR Bank noch einen Betrag in Höhe von 500,-- €.

Zu E: Beschlussempfehlung

Über die vorgestellte Maßnahme sowie den Antrag des TUS Esingen ist zu beraten und zu beschließen.