Beschlussvorlage - VO/12/350

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Aus den vorliegenden Jahresabrechnungen 2011 gehen Überschussbeträge in Höhe von insgesamt 305.879,05 € sowie zusätzliche Defizitausgleichsbeträge in Höhe von 55.406,82 € hervor. Die Einzelergebnisse sind aus den in der Anlage beigefügten Jahresrechnungen der jeweiligen Einrichtungen ersichtlich. Die Beteiligung der Kindergartenbeiräte  ist im April dieses Jahres erfolgt. Aufgrund der Einarbeitung von Korrektur- und Änderungswünschen wurden die Jahresabrechnungen für die  beiden  AWO-Kindertagesstätten sowie die Einrichtungen der Kirchengemeinde Tornesch trägerseitig aktualisiert. Zu den Haushaltsabrechnungen für die DRK-Einrichtungen ist eine Stellungnahme erfolgt.

AWO-Kindertagesstätte Lüttkamp:

Die Jahresrechnung schließt mit einem Guthaben in Höhe von 152.250,19 €. Ursächlich für dieses Ergebnis sind Mehreinnahmen in Höhe von rd. 102.200,00 € aufgrund der erfolgten Nachzahlung von Landesmitteln für den Ausbau der „U-3-Betreuung“ sowie der Förderung des hierfür eingestellten  pädagogischen Personals. Darüber hinaus wurden erhöhte Einnahmen im Bereich der Elternentgelte sowie über die  Abrechnung von Kostenausgleichsansprüchen für die Betreuung auswärtiger Kinder erzielt. Einsparungen zum Plan 2011 sind in Höhe  von rd. 48.000,00 € im Bereich der Personalkosten sowie 2.000,00 € im Bereich der Bewirtschaftungskosten  aufgezeigt. Die erheblich geringeren Personalkosten resultieren aufgrund nicht eingetretener tariflicher  Lohnsteigerungen im Kalenderjahr 2011

AWO-Kindertagesstätte Merlinweg:

Die Jahresrechnung schließt mit einem Guthaben in Höhe von 123.003,84 €. Ursächlich für dieses Ergebnis sind Mehreinnahmen in Höhe von rd. 110.300,00 € € aufgrund der erfolgten Nachzahlung von Landesmitteln für den Ausbau der „U-3-Betreuung“ sowie der Förderung des hierfür eingestellten  pädagogischen Personals. Einsparungen zum Plan 2011 sind in Höhe von rd. 25.900,00 € im Bereich der Personalkosten dargestellt. Demgegenüber stehen jedoch Mehrausgaben im Bereich der Bewirtschaftungskosten in Höhe von 10.900,00 €. Die erheblich geringeren Personalkosten resultieren aufgrund nicht eingetretener tariflicher Lohnsteigerungen im Kalenderjahr 2011.

DRK-Kindertagesstätte Friedlandstraße:

Die Jahresrechnung schließt mit einem zusätzlichen Defizit in Höhe von 27.004,97 €. Aufgrund der zum 01.08.2011 erfolgten Einrichtung einer weiteren Elementargruppe mit 20 Betreuungsplätzen als Außenstelle an der Fritz-Reuter-Schule ist eine Kostensteigerung in Höhe von rd. 43.300,00 € entstanden. Die insbesondere für das pädagogische Personal, den Lebensmitteleinkauf und die Verwaltungskostenpauschale entstandenen Mehrkosten konnten über die erfolgte Rückstellung von kostenintensiven Baumaßnahmen an der Kindertagesstätte (Stichwort: Diskussion über einen Neubau oder eine Komplettsanierung) sowie erhöhte Einnahmen im Bereich der Elternentgelte teilweise ausgeglichen werden.

DRK-Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule:

Die Jahresrechnung schließt mit einen zusätzlichen Defizit in Höhe von 5.036,93 €. Im Bereich der Ausgaben ist eine Kostensteigerung in Höhe von rd. 11.000,00 € enthalten. Diese resultiert aufgrund des zum 01.08.2011 umgesetzten notwendigen Ausbaus der Hortbetreuung in eine 2-gruppige Einrichtung mit jeweils 20 Betreuungsplätzen. Die entstandenen Mehrkosten konnten anteilig in Höhe von 6.000,00 € über zusätzliche Einnahmen innerhalb verschiedener Einzelpositionen ausgeglichen werden.

Evangelischer Kindergarten:

Die Jahresrechnung schließt mit einem Guthaben in Höhe von 30.625,02 €. Insgesamt wurden Mehreinnahmen in Höhe von rd. 20.200,00 € erzielt. Einsparungen zum Plan 2011 in Höhe von insgesamt rd. 10.400,00 € resultieren insbesondere aufgrund von verminderten Ausgaben im Bereich der pädagogischen Personalkosten.

Evangelische Spielstunde:

Die Jahresrechnung schließt mit einem zusätzlichen Defizit in Höhe von 23.364,92 €. Ursächlich hierfür ist, dass versehentlich der Ausgleich der Nachforderung aus dem Jahr 2010 (18.533,71 €) nicht vorgenommen wurde, obwohl eine entsprechende Mittelbereitstellung im Nachtragshaushalt 2011 erfolgt ist. Somit ist dieser Fehlbetrag trägerseitig in das Abrechnungsjahr 2011 übertragen worden. Der verbleibende Differenzbetrag in Höhe v. 4.831,21  € ergibt sich aus verminderten  Erträgen sowie geringfügiger Abweichungen innerhalb verschiedener Einzelpositionen. 

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Die von den Trägern mitgeteilten Überschüsse wurden zur Erstattung angefordert und sind im Rahmen der Gesamthaushaltsplanungen zum Nachtragshaushalt 2012 als Einnahme zu berücksichtigen. Für den Ausgleich der mitgeteilten zusätzlichen Defizitbeträge sind im Rahmen der Gesamtplanungen zum Nachtragshaushalt 2012 zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 55.500,00 € bereitzustellen.

Zu E: Beschlussempfehlung

Die durch die Träger erstellten Jahresrechnungen 2011 werden in der vorliegenden Form zur Kenntnis genommen. Die Guthaben werden mit den noch ausstehenden Abschlagszahlungen für das Haushaltsjahr 2012 verrechnet bzw. zur Erstattung angefordert. Die Nachforderungen für die DRK-Kindertagesstätte, die DRK-Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule sowie der Evang.-Luth. Spielstunde sind im Rahmen der Beratungen zum Nachtragshaushalt 2012 zu berücksichtigen.