Beschlussvorlage - VO/12/426

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Anliegend ist der Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes der Einzelpläne 2 bis 5 beigefügt. Abweichungen in den einzelnen Haushaltsstellen im Vergleich zum Vorjahr sind unter der jeweiligen Haushaltsstelle stichpunktartig begründet.

Weitere Erläuterungen:

Umwandlung der Johannes-Schwennesen-Schule und Einstellung der Hort- und des Betreuungsklassenangebotes

Aufgrund des gegenwärtigen Planungsstandes können die erforderlichen Zuschüsse und die Kosten der Sozialstaffel nur geschätzt werden. Diese Schätzungen wurden auf der Grundlage der bisherigen anteiligen Kosten für den Hort- und Betreuungsklassenbetriebes vorgenommen.

Zuschüsse der Stadt Tornesch zu den Betreuungskosten in Tagespflegestellen

Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden auf der Grundlage der im Jahr 2012 verzeichneten Anträge eingestellt. Unklar ist immer noch die Einführung des Betreuungsgeldes und inwieweit dieses ggfs. auf den Zuschuss der Stadt Tornesch anzurechnen wäre.

Die Haushaltsmittel sollten daher gesperrt werden. Eine Freigabe könnte in der ersten Sitzung des Fachausschusses im Februar 2013 erteilt werden, wenn zu diesem Zeitpunkt die Rechtslage geklärt ist.

Sanierung oder Neubau der DRK-Kindertagesstätte in der Friedlandstraße

Die Kosten für eine Sanierung und einen Neubau wurden ermittelt. (s. Vorlage). Verhandlungsbedarf besteht noch dahingehend, ob die Stadt Tornesch oder des DRK die Baumaßnahme finanzieren wird. Außerdem ist noch die vorzeitige Ablösung des Erbbaurechtes sowie die Verteilung und Entgeltung des Restwertes zu einigen.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Ansätze des vorliegenden Entwurfes der Einzelpläne

2 bis 5 in den von der Ratsversammlung zu beschließenden Haushaltsplan für 2012 einzustellen.