Beschlussvorlage - VO/06/014

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Wie dem Ausschuss bereits in den vorangegangenen Sitzungen berichtet, hat der Kreis Pinneberg den trilateralen Vertrag mit dem Büchereiverein und den Trägerkommunen der Büchereien im Kreis gekündigt. Die hierzu verschiedentlich geführten Gespräche haben leider nicht zu einem Umdenken seitens des Kreises geführt, sodass nunmehr davon auszugehen ist, dass die einzige Möglichkeit der Fortsetzung der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Büchereiverein darin besteht, den anliegenden bilateralen Vertrag abzuschließen. In den Gesprächen im Vorfelde dieses Vertrages hat der Büchereiverein deutlich gemacht, dass er seine Bedenken hinsichtlich der Signalwirkung für andere Kreise gegen einen zweiseitigen Vetrag zugunsten der Aufrechterhaltung eines einheitlichen, qualitativ hochwertigen Büchereiwesens im Land zurückgestellt habe.

Der Vertragsentwurf ist mit Ausnahme der den Anteil des Kreises betreffenden Passagen deckungsgleich mit dem Mustervertrag zum Büchereihauptvertrag.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Die durch den Ausfall des Förderanteils des Kreises Pinneberg für die Stadt Tornsch entstehenden Mehrkosten wurden bereits im Rahmen der Haushaltberatungen für 2006 berücksichtigt. Es ergeben sich keine weiteren Mehrkosten.

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Jugen, Sport, Soziales stimmt dem Abschluss eines bilateralen Büchereihauptvertrages mit dem Büchereiverein Schleswig-Holstein entsprechend dem vorgelegten Entwurf zu.