Beschlussvorlage - VO/05/013
Grunddaten
- Betreff:
-
DRK-Kindertagesstätte Ortbrookweg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Sabine Kählert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung
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Entscheidung
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15.02.2005
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09.03.2005
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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15.03.2005
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen hat in seiner Sitzung am 09.03.2005 zur Kenntnis genommen, dass aufgrund der rückläufigen Geburtenzahlen eine vollständige Auslastung der vorhandenen Betreuungseinrichtungen nur durch Angebotsveränderungen zu erreichen sein werden.
Die Einrichtung im Ortbrookweg war seinerzeit angemietet worden, um Bedarfsüberhänge, die zwischenzeitlich nicht mehr bestehen zu befriedigen. Dem Vermieter des Gebäudes wurde auf Anfrage zwischenzeitlich mitgeteilt, dass vorbehaltlich der Beschlussfassung voraussichtlich an einer weiteren Verlängerung des Mietvertrages kein Interesse mehr besteht. Der Mietvertrag läuft somit am 30.06.2006 aus. Da dann ein Gebäude für Kinderbetreuung nicht mehr zur Verfügung steht, ist dem DRK-Kreisverband die Trägerschaft für diese Einrichtung zu kündigen.
Sollte dann eine vollständige Auslastung durch Angebotsveränderungen zum 01.08.2005 nicht zu erreichen sein, wäre bei vorzeitiger Schließung einer Vormittagsgruppe eine entsprechende Personalreduzierung vorzunehmen.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Der Stadtvertretung wird empfohlen, den Betrieb der Kindertagesstätte im Ortbrookweg fristgemäß mit Ablauf des Mietvertrages zum 30.06.2006 zu beenden. Die Trägerschaft mit dem Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes ist fristgerecht im März 2005 zu kündigen.
Neuaufnahmen zum 01.08.2005 sollen nur dann erfolgen, wenn absehbar ist, dass diese Kinder im Sommer 2006 eingeschult werden und somit keinen Einrichtungswechsel zum 01.08.2006 erfahren müssen. Die Verwaltung wird gebeten, den Eltern der Kinder aus der DRK-KiTa OBW, die auch im Kindergartenjahr 2006/2007 noch zu betreuen sind, zeitnah geeignete alternative Betreuungsplätze ab dem 01.08.2006 in den vorhandenen Einrichtungen anzubieten.
