Beschlussvorlage - VO/14/767

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Aus dem Bericht über die Sozialdaten zum 31.12.2013 ist die Entwicklung der Zahl der aktuell in Tornesch lebenden Asylbewerberinnen und Asylbewerber ersichtlich. Die weitere Zuweisung von Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan und dem Iran ist zu erwarten. Die in der Stadt Tornesch untergebrachten Menschen sind sehr bildungszugewandt. Bekannt ist, dass eine gute Integration über die Sprache zu realisieren ist. Leider werden den Asylsuchenden erst dann Kosten für Sprachkurse übernommen, wenn das Asylverfahren abgeschlossen ist. Im Schnitt dauern diese Verfahren mindestens 2 Jahre und länger. Bis dahin leben diese Menschen in unserer Gemeinschaft und können sich nicht verständigen. Derzeit werden die Sachbearbeiter durch einen Asylbewerber unterstützt, der aufgrund der langen Verweildauer in Deutschland bereits sehr gut Deutsch spricht. Jeweils zu den Auszahlungsterminen dolmetscht er ehrenamtlich.  Er berichtet, dass die überwiegend aus Afghanistan und dem Iran stammenden Menschen ihn immer wieder auf die gewünschte Teilnahme an einem Deutschkurs ansprechen.

Gemeinsam mit der Leiterin der VHS wurde daher nach einem Ausweg gesucht und das nachstehende Angebot entwickelt.  Mit diesem Angebot soll zur Integration beigetragen werden, indem ausschließlich die für das Zusammenleben, den täglichen Einkauf oder Arztbesuch notwendigen Deutschkenntnisse vermittelt werden.  Es wird kein Bildungsabschluss erreicht, vielmehr soll das Miteinander gefördert werden.

Gegenwärtig ist geplant, den Deutschkurs im Stadtteilbüro abzuhalten. Zusätzlich soll ein

Kulturcafé an einem Wochentag eingerichtet werden, um zur Integration beizutragen und ein zwangloses Treffen zu ermöglichen. Frau Pleines beabsichtigt auch ehrenamtlich Tätige einzubeziehen.

Um diesen Kurs einrichten zu können, werden, wie aus dem Konzept der VHS ersichtlich, Mittel in Höhe von 3.800,-- € benötigt.  Nach Abzug eines zu leistenden Eigenanteils in Höhe von 700,-- € unter Anrechnung von 20 Teilnehmern/innen würde eine Finanzierungslücke in Höhe von 3.100,-- € bestehen.  Haushaltsmittel für diese freiwillige Leistung wurden bislang nicht bereitgestellt.

Da das Amt für soziale Dienste der Stadt Tornesch auch die der Stadt Uetersen sowie den Gemeinden des Amtes Moorrege, Haseldorf und auch Appen zugewiesenen Asylbewerber/innen betreut, wurde dieses Angebot der Teilnahme gegen Kostenerstattung auch diesen Orten gemacht.

Auch diese Flüchtlinge würden gern an dem Angebot teilnehmen. Die Kosten für die Einrichtung eines weiteren Deutschkurses müssten dann jedoch anteilig von den Kommunen getragen werden, denen die Personen zur Unterbringung zugewiesen worden sind, denn sie sind nicht mit dem Kreis Pinneberg abrechenbar. Das Amt Moorrege hat zwischenzeitlich mitgeteilt, dass es sich an dem Projekt beteiligen wird. Es wird die Kosten nach Einzelfallprüfung anteilig tragen.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Die notwendigen Mittel für den Deutschkurs wären im Nachtragshaushalt für 2014 bereit zu stellen. Die Kostendeckung müsste aus Mehr- oder Minderausgaben erfolgen.  

Zu E: Beschlussempfehlung 

Der Einrichtung eines Deutschkurses gemäß Konzept der VHS vom 20.01.2014 wird zugestimmt. Zur Zahlung der Dozentenhonorare werden außerplanmäßig Mittel in Höhe von 3.100,-- €  für  20 der Stadt Tornesch zugewiesene Teilnehmer/innen bereitgestellt.  Pro Teilnehmer/in ist ein Eigenanteil in Höhe von 35,-- € zu erbringen.