Beschlussvorlage - VO/14/803
Grunddaten
- Betreff:
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Aufhebung des Beschlusses zur Festlegung einer Festbetragsbezuschussung für die Stadtbücherei vom 24.11.1999
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bürgerbelange
- Bearbeiter:
- Sabine Kählert
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Kenntnisnahme
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18.03.2014
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit
2.Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen hatte am 24.11.1999 beschlossen, der Stadtbücherei ein Budget in Abhängigkeit von der Tornescher Einwohnerzahl des Vorjahres zu gewähren. Das Gemeindeprüfungsamt(GPA) hatte jetzt in seinem Bericht angemerkt, dass in den Folgejahren regelmäßig höhere Zuschüsse bewilligt wurden. Im Gespräch mit den Vertretern des GPA wurde dargelegt, dass seinerzeit die falsche Bezugsgröße beschlossen wurde. Vielmehr hätte seinerzeit auf die Entleihzahlen abgestellt werden müssen. Diese sind in der Zwischenzeit ständig gesteigert worden. Folglich stiegen auch die damit verbundenen Kosten. Zudem wurden die Förderbedingungen geändert. Die Erläuterung war für das GPA nachvollziehbar und folgerichtig. Der guten Ordnung halber wurde jedoch gebeten, den Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen aufzuheben. Die Verwaltung bittet daher, der Empfehlung des GPA des Kreises Pinneberg nachzukommen.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt