Beschlussvorlage - VO/14/929

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Nach den vorliegenden Haushaltsentwürfen der Einrichtungsträger werden für die Finanzierung der Betriebskosten der fünf Kindertagesstätten sowie der Ev.-luth. Kindergartengruppe  „Am Bonhoefferhaus“ im Haushaltsjahr 2015 Zuschüsse Höhe von insgesamt rd. 1.794.216,00 € benötigt  (Soll 2014: 1.863.700,00 €).

Eine Kalkulation zu den erforderlichen Gesamtmitteln, die benötigt werden, um die ganzjährige freiwillige Gewährung des KiTa-Talers sowie die Übernahme der freiwilligen Sozialstaffel durch die Stadt Tornesch zu sichern, ist lediglich als Schätzwert auf Grundlage der aktuellen Abrechnungsergebnisse der Einrichtungsträger möglich. Die Einkommenssituation der Eltern, deren Kinder in den Kindertagesstätten betreut werden, ist ganzjährig nicht verlässlich vorhersehbar. Unabhängig von der Prognose der Einrichtungsträger ist derzeit von  einem Mittelbedarf im kommenden Jahr in Höhe von rd. 156.000,00 € auszugehen (ganzjährige Förderung ohne Berücksichtigung einer evtl. Steigerung des KiTa-Talers wg. Erhöhung der Elternbeiträge ab 08/2015).

Die trägerseitig erstellten Haushaltsplanungen 2015 wurden im September / Oktober  in den jeweiligen Kindergartenbeiräten beraten. Für die WABE-Kindertagesstätte „Weltenbummler“ ist verwaltungsseitig zunächst auf  Grundlage der  gültigen  Finanzierungsvereinbarung für das laufende Haushaltsjahr ein Betriebsmittelzuschuss in Höhe von 389.700,00 € in den Ertrags- und Finanzplan für 2015 eingestellt worden.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Die erforderlichen Mittel zur Sicherung des Betriebes der Kindertagesstätten wurden gemäß der von den Trägern der Einrichtungen eingereichten Haushaltsentwürfe für das Jahr 2015 sowie der zurzeit gültigen Finanzierungsvereinbarung für die WABE-Kindertagesstätte in die Gesamthaushaltsplanung der Stadt Tornesch übernommen.

Zu E: Beschlussempfehlung 

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Defizitabdeckung 2015 der Kindertagesstätten und kindergartenähnlichen Einrichtungen auf der Grundlage der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger sowie der zurzeit gültigen Finanzierungsvereinbarung mit der WABE e.V. in Hamburg.

Für die Fortführung der Gewährung des KiTa-Talers, der freiwilligen Sozialstaffel sowie der Übernahme von Mindestbeiträgen im Haushaltsjahr 2015 sind laut Empfehlung der Verwaltung gesondert Haushaltsmittel in Höhe von 156.000,00 € einzuplanen.