Beschlussvorlage - VO/14/952

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Entwurf des Teilergebnis- und Teilfinanzplan des Bau-und Planungsamtes ist als Anlage beigefügt. Nähere Erläuterungen werden sind bei den jeweiligen Ansätzen der Produktkonten hinterlegt.

Wesentliche Änderungen haben sich insbesondere bei folgenden Produktkonten ergeben:

Investitionsmaßnahme  5411301401 Erschließung „ Tornesch am See“

Die ursprünglich für 2015 eingeplanten Haushaltmittel in Höhe von 1.500.000,-€ können für das Haushaltsjahr 2015 um 800.000,-€ reduziert werden, da die Bebauungspläne noch nicht den erforderlichen Stand erreicht haben. Die Mittel werden in der Finanzplanung der Folgejahre berücksichtigt.

Investitionsmaßnahme 5412001401 „Ausbau Uetersener Straße“

Die Maßnahme wird in die Haushaltsjahre 2017/ 2018 verschoben, da zunächst der Ausbau Norderstraße, 2. Bauabschnitt und die Planung des Straßenausbaus „Am Moor“ und „An der Kirche“ erfolgen sollen.

Investitionsmaßnahme 573201401 Bauhof – Beschaffung von Geräten und Maschinen

Der Ansatz muss auf ca. 50.000,- € erhöht werden, da ein abgängiger Rasenmäher durch einen neuen und leistungsfähigeren ersetzt werden muss.

111810.524125 Reinigungskosten Fußgängerbrücke: Mehrkosten 12.900,-€

Um die Fußgängerbrücke als „Eingangsbereich“ ankommender Reisender in Tornesch in einem sauberen Zustand zu erhalten ist eine regelmäßige Reinigung durch eine Fachfirma erforderlich. Neben der täglichen Grobschmutzreinigung der Brücke durch Mitarbeiter der Stadt ist für ein akzeptables Erscheinungsbild der Brückenelemente eine mindestens monatliche Reinigung mit Geräten und Personalaufwand erforderlich, über die die Stadt nicht verfügt. Gleichermaßen erfordert die Reinigung der Glasflächen den Sachverstand und die technischen Möglichkeiten einer Fachfirma.

Die Bewirtschaftungskosten bei zahlreichen Produktkonten sind angestiegen, da im Rahmen der doppischen Haushaltsführung auch die Grünflächenpflege der Liegenschaften den jeweiligen Produkten angegliedert wurde. Aufgrund der Ergebnisse der Untersuchungen bei Erstellung des Baumkatasters sind erhebliche Baumsanierungsmaßnahmen durchzuführen.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

entfällt

 

Zu E: Beschlussempfehlung 

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss den Teilergebnis- und Teilfinanzplan des Bau- und Planungsamtes in den von der Ratsversammlung zu beschließenden Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Tornesch für 2015 einzustellen.