Beschlussvorlage - VO/14/955

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Änderungen zu den bisherigen Ansätzen werden bei den jeweiligen Produkten erläutert.

Zu einigen Positionen sollen hier aber trotzdem erläutert werden:

Personalkosten:

Personalkostenveränderungen ergeben sich im Wesentlichen aus:

• Einer Erhöhung der Besoldung um 2,75 % für die Beamten, die zum 01.10.2014 wirksam wurde
• Einer Tariferhöhung für die Beschäftigen um 2,4 % zum 01.03.2015
• Veränderungen aus dem Nachtragsstellenplan 2014, die jetzt auf ein Jahr hochgerechnet werden
• Änderungen  zum Stellenplan 2015 (VO/14/958).

Produkt 281000 Stadtfest 2015:

Zum 01.01.2015 ist Tornesch seit 10 Jahren eine Stadt. Daher soll 2015 ein Jubiläumsstadtfest gefeiert werden. Ein Konzept und eine Kostenkalkulation liegen noch nicht vor. Um jedoch überhaupt die Möglichkeit zu haben, ein Stadtfest zu planen und durchzuführen ist die Bereitstellung von Haushaltsmitteln notwendig.

Produkt 126000 Feuerwehr, Investitionsplanung:

Einsatzleitfahrzeug ELW:

1995 wurde ein Mercedes-Transporter angeschafft, der nach und nach und mit „Bordmitteln“ zum Einsatzleitfahrzeug ausgebaut wurde. Dieses Fahrzeug rückt nach der Alarm- und Ausrückeordnung zu fast jedem Einsatz mit aus. Aus diesem Fahrzeug heraus werden die Einsätze koordiniert. Das Fahrzeug ist abgängig und die eingebaute Technik zum Teil veraltet. Nähere Erläuterungen entnehmen Sie bitte de, anliegenden Schreiben der Feuerwehr Tornesch.

Wärmebildkamera: WBK

Die Stadt Tornesch hat zurzeit eine mobile Wärmebildkamera, die seinerzeit (8 bis 10 Jahre) teils durch Spenden Tornescher Firmen mitfinanziert wurde. Die Kamera befindet sich nicht auf dem neusten Stand der Technik und wird auf Sicht abgängig sein.

Bei einem Einsatz geht die WBK immer  mit dem ersten Trupp in das Gebäude. Sollte dieser Trupp vermisst werden, steht hierfür keine WBK zur Verfügung. Daher sollte eine zweite Wärmebildkamera angeschafft werden.

Rollwagen für die Gerätewagen Logistik GW-L:

Auf den Gerätewagen Logistik in Ahrenlohe und Esingen sind Nachschubmaterialien und Ausrüstungsgegenstände für besondere Einsätze in Rollgitterwagen verlastet. Der Fachausschuss Technik der deutschen Feuerwehren empfiehlt in einer Richtlinie dringend, dass diese Rollwagen u.a. mit einer Totmannbremse ausgestattet sind. Eine Nachrüstung der vorhandenen Rollwagen ist nicht möglich, zu dass diese ausgetauscht werden sollten. Nähere Erläuterungen hierzu entnehmen Sie bitte ebenfalls dem anliegenden Schreiben der Feuerwehr Tornesch (wird nachgereicht).

Produkt 12600 Jugendfeuerwehr, Investitionsplanung:

Tragkraftspritze TS:

Die Kinder und Jugendlichen können nicht unter realen Bedingungen ihre feuerwehrtechnische Ausbildung absolvieren, weil die Gerätschaften zu groß und zu schwer für die Heranwachsenden sind. Es ist verboten, die Mitglieder der Jugendfeuerwehr mit zu schweren Gerätschaften zu üben. Es ist daher schon lange der Wunsch der Jugendfeuerwehr, eine kleinere und leichtere Tragkraftspritze zu haben.

Die TS soll ebenfalls mobil verlastet werden, so dass sie bei Einsätzen der Feuerwehr per GW-L zum Einsatzort gebracht werden kann. Da die TS auch mit kleineren Schläuchen ausgestattet werden soll, eignet sie sich z.B. zum Keller lenzen nach Unwettern.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Zu E: Beschlussempfehlung 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss den Teilhaushalt 1 des Büros des Bürgermeisters in den Haushalt der Stadt Tornesch für das Haushaltsjahr 2015 zu übernehmen.