Beschlussvorlage - VO/14/962

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Von der GGT Tornesch ist gemäß § 12 EigVO ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Da seit 2008 die doppische Haushaltsführung angewandt wird, ist dementsprechend gem. § 1 der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik ein Haushaltsplan aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus dem Ergebnisplan, dem Finanzplan, der Stellenübersicht sowie nach EigVO einer Zusammenstellung und einer Übersicht über die den Eigenbetrieb betreffenden Finanzplanung der Kommune.

Im Ergebnisplan sind die voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres 2015 enthalten. Er schließt bei den Erträgen mit 430.000 Euro und bei den Aufwendungen mit 381.100 Euro ab und ergibt somit ein Jahresgewinn von 48.900 Euro.

Der Finanzplan enthält alle voraussehbaren Einzahlungen und Auszahlungen. Geplante Maßnahmen sind die erneute Aufnahme von Sanierungsarbeiten Rathaus, von Planungskosten für die Sanierung der KiTa Friedlandstraße sowie die Aufnahme von Krediten für diese Maßnahmen. Die Sanierung des Rathauses war in den Vorjahren bereits veranschlagt, aus verschiedenen Gründen jedoch nicht ausgeführt worden. Der Finanzplan schließt bei den Einzahlungen und den Auszahlungen mit 620.100 Euro ab und ist somit ausgeglichen.

Kreditaufnahmen sind i.H.v. 196.200 Euro geplant. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.000.000,00 Euro festgesetzt.

In der Stellenübersicht ist das in der GGT eingesetzte Personal ausgewiesen.

Der Finanzplan enthält auch die Investitionsplanung und ihre Finanzierung für die nächsten drei Jahre.

Die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 wurden vom Gemeindeprüfungsamt des Kreises Pinneberg im Sommer 2013 geprüft. Die Jahresabschlüsse 2012 und 2013 werden aktuell geprüft, das Ergebnis über diese Prüfungen steht jedoch noch aus. Die für diese Haushaltsberatungen dargelegten Zahlen der Vorjahre unterliegen somit dem Vorbehalt von Änderungen.

Es wird empfohlen, den Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 in der vorliegenden Fassung festzustellen

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Von der Stadt Tornesch ist ein weiteres Tilgungsdarlehen i.H.v. 116.200 € bereitzustellen.
 

Zu E: Beschlussempfehlung 

Der von der GGT für das Wirtschaftsjahr 2015 vorgelegte Haushaltsplan (Wirtschaftsplan) wird mit folgenden Beträgen festgestellt:

Im Ergebnisplan werden die Erträge mit 430.000 Euro und die Aufwendungen mit 381.100 Euro festgestellt. Es wird ein Jahresgewinn von 48.900 Euro erwartet. Im Finanzplan werden die Einzahlungen und die Auszahlungen mit 620.100 Euro festgestellt. Der Gesamtbetrag der Kredite wird auf 196.200 € und der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.000.000,- Euro festgesetzt.