Mitteilungsvorlage - VO/15/041
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht des Bürgermeisters I/2015
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Ratsversammlung
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Kenntnisnahme
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17.03.2015
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Ausbildung von Tagesmüttern und Vermittlung von Tagespflegestellen
Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Kreis Pinneberg und der Stadt Tornesch über die gemeinsame Finanzierung der Wahrnehmung der Qualifizierung von Kindertagespflegepersonen und die Vermittlung von Tagespflegverhältnissen durch die Kreisarbeitsgemeinschaft der Familienbildungsstätten
Die Vereinbarung wurde geschlossen.
Aufhebung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde Tornesch vom 09. März 1999
Die Satzung ist nunmehr formell aufgehoben. Es gelten nunmehr die entsprechenden Bestimmungen der Abgabenordnung und der Hauptsatzung der Stadt Tornesch.
Vereinbarung mit der Gemeinde Heidgraben über die Abwasserentsorgung für die Grundstücke am Pracherdamm
Die Vereinbarung wurde mit der Gemeinde Heidgraben geschlossen.
Erlass einer 12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Tornesch (Beitrags- und Gebührensatzung)
Die Satzung ist seit dem 01. Januar 2015 in Kraft.
Feststellung der doppischen Haushaltspäne für die Eigenbetriebe Abwasserbetrieb Tornesch, Grundstücksgesellschaft Tornesch und Grundstücksgesellschaft Sportpark sowie der Haushaltsplan der Stadt Tornesch
Die Unterlagen für die Haushalte werden zurzeit vom Fachdienst Finanzen aufbereitet und danach der Kommualaufsichtsbehörde des Kreises Pinneberg übersandt.
B-Plan 81 „Alter Sportplatz Friedlandstraße“
Abwägung zur 2. erneuten Auslegung, Satzungsbeschluss
Der Plan hat in der Zeit vom 11.09. bis zum 13.10.2014 erneut öffentlich ausgelegen. Der Satzungsbeschluss wurde am 09.12.2014 gefasst. Die abschließende Bekanntmachung erfolgt im 2. Quartal 2015
4. Änderung und Erweiterung des B-Planes 52 „Westlich Großer Moorweg“
Abwägung zur erneuten öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss
Der Plan wurde erneut in der Zeit vom 11.09. bis 25.09.2014 ausgelegt. Der Satzungsbeschluss wurde am 09.12.2014 gefasst. Die abschließende Bekanntmachung erfolgt im 2. Quartal 2015.
Vertragsangelegenheiten Tornesch am See
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Umsetzung des B-Planes 52, 4. Änderung
Der Vertrag wurde noch nicht geschlossen.
