Beschlussvorlage - VO/15/054
Grunddaten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Jörg-Andreas Rechter
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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27.05.2015
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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23.06.2015
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit
2.Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Die Verwaltung hat in Abstimmung mit den politischen Gremien zum 1.1.2014 die Haushaltswirtschaft der Stadt Tornesch von der kameralen Buchführung (Kameralistik) auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (Doppik) umgestellt. Die Gemeindeordnung (GO) sieht im § 75 Abs. 4 Satz 2 ein entsprechendes Wahlrecht vor, setzt aber voraus, dass diese Entscheidung von der Gemeindevertretung beschlossen wird.
Im Rahmen des Beschlusses der Ratsversammlung vom 13.12.2011 (TOP 9) zur Umstellung der Buchführungsart des Abwasserbetriebs Tornesch (ABT) zum 1.1.2012 wurde zwar der voraussichtliche Termin der Umstellung der Haushaltswirtschaft der Stadt genannt (2013/2014), aber es wurde leider versäumt, in dieser Sitzung hierzu einen gesonderten Beschluss der Ratsversammlung herbeizuführen.
Dieser Beschluss soll nunmehr der Ordnung halber nachgeholt werden.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt