Beschlussvorlage - VO/15/094

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Aus den vorliegenden Jahresabrechnungen 2014 gehen Überschussbeträge in Höhe von insgesamt 74.086,56 € hervor.

Die saldierten Überschüsse sind im Vergleich zu den Vorjahren 2011-2013 geringfügiger ausgefallen. Dies konnte u.a. erreicht werden, weil gemäß des Beschlusses vom 26.04.2014 auf Anfrage der Verwaltung im Oktober 2014 nach Rückmeldung der Träger die letzte Abschlagszahlung zum 15.11.2014  nicht mehr in voller Höhe zur Auszahlung gebracht, sondern der aktuellen Kostenentwicklung angepasst wurde. Dieses Verfahren soll auch für das laufende Haushaltsjahr angewendet werden, da die angestrebte Neuregelung über die Finanzierung der Betriebskosten von Kindertagesstätten, wonach landesweit auf eine Subjektförderung umgestellt werden soll,  weiterhin abzuwarten bleibt (Festzuschuss pro betreutes Kind).

Die jeweiligen Einzelergebnisse der Überschussbeträge sind aus den in der Anlage beigefügten Jahresrechnungen der jeweiligen Einrichtungen ersichtlich. Die Beteiligung der Kindergartenbeiräte und die Aussprache zu den Einzelpositionen ist bis einschließlich 09.06.2015 erfolgt.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Die mitgeteilten Überschussbeträge wurden zwischenzeitlich bei den Trägern zur sofortigen Rückzahlung an die Stadtkasse Tornesch angefordert. Diese Erstattungsbeträge sind im Jahresabschluss 2014 der Stadt Tornesch als Ertrag zuzuordnen.
 

Zu E: Beschlussempfehlung 

Den von der AWO-Schleswig-Holstein, dem DRK-Kreisverband sowie der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Tornesch eingereichten  Jahresrechnungen 2014 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird gebeten, auch für das laufende Haushaltsjahr in der zweiten Jahreshälfte von den Einrichtungsträgern eine verbindliche Rückmeldung abzufordern, in welcher Höhe die für die Defizitabdeckung der Einrichtung/en beantragten Haushaltmittel zum 15.11.2015 noch zur Auszahlung gebracht werden müssen, um einen kostendeckenden Betrieb zu gewährleisten.