Beschlussvorlage - VO/15/112
Grunddaten
- Betreff:
-
Erweiterung der Bioabfallbehandlungsanlage auf dem Gelände der GAB in Tornesch-Ahrenlohe
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stabsstelle Wirtschaftsförderung
- Bearbeiter:
- Rainer Lutz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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08.07.2015
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Die GAB betreibt an Ihrem Standort in Tornesch-Ahrenlohe nicht nur eine Müllverbrennungsanlage sondern auch eine Bioabfallbehandlungsanlage. Letztere soll nach Absicht der Betreiber in naher Zukunft eine Erweiterung durch die Nachrüstung einer Vergärungsanlage erfahren. Damit würde der jährliche Durchsatz der Anlage von 25.000 t auf 40.000t erhöht werden. Eine derartige Erweiterung fällt unter das BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz) und erfordert damit eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung.
Dazu liegen die Unterlagen in der Zeit vom 08.06.2015 bis zum 07.07.2015 u.a. im Rathaus der Stadt Tornesch zur Einsicht für die Bürgerinnen und Bürger aus. Gleichzeitig findet die Beteiligung der „Träger öffentlicher Belange“ statt zu der in diesem Fall auch die Stadt Tornesch zählt. Anregungen und Einwendungen können dann bis einschließlich 21.07.2015 beim Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Flintbek gemacht werden.
Ob und welche Anmerkungen von Stadt Tornesch gemacht werden, soll im Umweltausschuss diskutiert werden. Dazu wird ein Vertreter der GAB in das Thema einführen und die Erweiterung vorstellen. Neben der Lage in der Örtlichkeit und die sich daraus ergebenden Probleme der Abwasserbeseitigung sowie des Ausgleichserfordernisses, wird es vor allem um den Input der Anlage und das damit verbundene LKW-Aufkommen gehen.
Nicht unerheblich aber dürfte auch die nachgeschaltete Aufstellung von zwei BHKW´s werden, die einen interessanten Ansatz zur effizienten Energienutzung und damit auch zur CO²-Minderung darstellen könnte. Auch dieses soll in der Ausschusssitzung angesprochen werden.
Nach Ablauf der Einwendungsfrist kann das Landesamt bei Bedarf einen öffentlichen Erörterungstermin festlegen. Dieser ist am 22.09.2015 im Rathaus Tornesch vorgesehen. Wenn keine Einwendungen erhoben werden, findet der Termin nicht statt.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Kenntnisnahme.
