Beschlussvorlage - VO/05/018
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Tornesch- Esingen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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15.03.2005
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Die Amtszeit des Ortswehrführers FF Esingen Günther Pieper läuft am 04.09.2005 aus. Herr Pieper wurde erneut vorgeschlagen und wurde von der Mitgliederversammlung am 24.01.2005 erneut zum Ortswehrführer gewählt. Die nach § 11 Abs. 2 Brandschutzgesetz (BrSchG) erforderlichen persönlichen Voraussetzungen sind erfüllt.
Die Wahl bedarf nach § 11 Abs. 3 BrSchG der Zustimmung durch die Stadtvertretung. Der Aufsichtsbehörde wurde die Wiederwahl angezeigt.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen
Der Ortswehrführer erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung nach der EntschädigungsVO.
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Der Wahl der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Tornesch-Esingen von Günther Pieper zum Ortswehrführer wird zugestimmt.
