Beschlussvorlage - VO/15/146

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der 1. Nachtragshaushaltsplan für den Teilhaushalt 1 beinhaltet Änderungen für die Fachdienste 01 Feuerwehrwesen und 02 Personal & Organisation. Die geänderten Ansätze sind jeweils in der Anlage erläutert und werden bei Bedarf in der Sitzung noch konkretisiert.

FD 01 Feuerwehrwesen:

Zum Haushaltsjahr 2015 beantragte die Feuerwehr Tornesch die notwendigen Haushaltsmittel für die Anschaffung eines Einsatzleitfahrzeuges – ELW-. Da das Fahrzeug zwingend aus einsatztaktischen Gründen mit Analog- und Digitalfunk ausgestattet sein muss, wurde die Bereitstellung der Haushaltsmittel für das Jahr 2016 vereinbart, weil vorher nicht mit der Auslieferung der Komponenten für Digitalfunk gerechnet werden konnte. Zwischenzeitlich hat die GMSH die Aufträge aus der landesweiten Ausschreibung für die Digitalfunkendgeräte erteilt. Eine Auslieferung für die Stadt Tornesch ist nach derzeitigem Kenntnisstand für Mai 2016 vorgesehen. Idealerweise stünde dann auch das neue Fahrzeug zur Verfügung, damit nicht noch ein abgängiges Fahrzeug mit Digitalfunk ausgestattet werden muss. Um alle Fristen einer öffentlichen Ausschreibung einzuhalten, müsste alsbald mit der Ausschreibung begonnen werden.  Daher wird der Hauptausschuss gebeten, der vorzeitigen Ausschreibung zuzustimmen und bereits jetzt eine Empfehlung an den Finanzausschuss zu geben, die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 180.000 € 2016 in den Finanz- und in den Ergebnishaushalt bereitzustellen. Das Fahrzeug wird aus der Feuerschutzsteuer bezuschusst, voraussichtlich mit 18.000 €

FD 01 Personal & Organisation

Für den die Berechnung des Haushaltes 2015 wurde der Stellenplan 2015 zugrunde gelegt. Um Personalkosten zu sparen, schlug die Verwaltung bei Neueinstellungen eine zeitversetze Neubesetzung vor. Dieser Vorschlag floss in den Haushaltsbeschluss 2015 mit ein. 

Der 1. Nachtragshaushalt 2015 orientiert sich an der tatsächlichen Entwicklung im Laufe des Haushaltsjahres, einschließlich der zu erwartenden Änderungen aus der 1. Veränderungsliste zum Stellenplan.

Der Nachtragshaushalt für das Personal schließt mit einer Einsparung in Höhe von 27.000 € ab. Zwar wurden die Beamtenbesoldungen ab dem 01.03.2015 um 1,9 % erhöht, andererseits konnten Stellen aus verschiedensten Gründen nicht sofort nachbesetzt werden. In der Anlage sind einige Veränderungen zu den Produkten erläutert. Wenn es darüber hinaus Erläuterungsbedarf besteht, so werden diese Fragen gerne beantwortet. 

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

entfällt

 

Zu E: Beschlussempfehlung 

1. Der Hauptausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss die Einarbeitung des 1. Nachtrages 2015 aus dem Bereich Büro des Bürgermeisters (Teilhaushalt 1) in den 1. Nachtragshaushalt 2015.

2. Der Hauptausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss die Einstellung von

180.000 € für die Anschaffung eines Einsatzleitfahrzeuges für die Feuerwehr Tornesch in den Haushalt 2016 und stimmt dem Beginn des Ausschreibungsverfahrens zu.