Fraktionsantrag der CDU - VO/15/170

Sehr geehrte Frau Fischer-Neumann,

die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Tornesch leisten zu jeder Zeit einen herausragenden Dienst für unserer aller Sicherheit. Um diese Sicherheit zu gewährleisten müssen die Kameraden der Feuerwehr an Lehrgängen teilnehmen, auf Dienstabenden die notwendigen Handgriffe trainieren, Fahrzeuge und Material pflegen und nicht zuletzt bereichern sie ein Kalenderjahr mit verschiedenen kulturellen Veranstaltungen. Alle diese Maßnahmen entsprechen der Verpflichtung als Mitglied der freiwilligen Feuerwehr und fügen sich in das Selbstverständnis eines jeden Feuerwehrmanns/frau ein.

Dennoch führen die Übungsstunden, die kulturellen Veranstaltungen und natürlich auch die Einsätze zu einem hohen Maß an persönlicher Flexibilität und Entbehrung im privaten Umfeld. Zudem fahren die Einsatzkräfte im Bedarfsfall mit privaten PKW zur Wache.

Diese Flexibilität und Entbehrung, aber insbesondere auch das teilweise hohe Risiko, welches unsere Kameraden und Kameradinnenn auf sich nehmen, sehen wir nicht als selbstverständlich an und möchten an dieser Stelle unsere Achtung aussprechen.

Die vielen geleisteten Stunden im Dienste der Feuerwehr sind sicherlich nicht einfach in einem Wert zusammenzufassen. Dennoch möchten wir uns dafür einsetzen, dass den Männern und Frauen der beiden Ortswehren eine Anerkennung zukommt.

Daher möchten wir den Hauptausschuss bitten, dem Finanzausschuss zu empfehlen, in die Haushaltsplanung 2016 und für die folgenden Jahre einen Betrag in Höhe von jeweils 30.000,- Euro einzustellen, der der Feuerwehr Tornesch zu Gute kommen soll. Damit verbunden der Wunsch an die Gemeindewehrführung und die Fachabteilung Feuerwehr der Stadt Tornesch ein Konzept auszuarbeiten, wie dieser Betrag an die Kameraden und Kameradinnen ausgeschüttet werden kann. Dieses Konzept im Rahmen der Entschädigungssatzung soll dem Hauptausschuss in seiner Februar Sitzung vorgelegt werden, damit im Anschluss die Mittel freigegeben werden können.

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss 30.000 Euro zur Ausschüttung im Rahmen der Entschädigungssatzung an die Feuerwehr in den Haushalt der Stadt Tornesch einzustellen.

Die Wehrführung wird gebeten ein Konzept zu erarbeiten, wie die Entschädigung an die Kameraden und Kameradinnen ausgeschüttet werden kann.

Die Verwaltung wird gebeten, ergänzend dazu die Entschädigungssatzung anzupassen.

Mit freundlichen Grüßen

Christopher Radon
– Fraktionsvorsitzender –