Beschlussvorlage - VO/15/219

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Von der GGT Tornesch ist gemäß § 12 EigVO ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Da seit 2008 die doppische Haushaltsführung angewandt wird, ist dementsprechend gem. § 1 der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik ein Haushaltsplan aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus dem Ergebnisplan, dem Finanzplan, der Stellenübersicht sowie nach EigVO einer Zusammenstellung und Übersicht über die den Eigenbetrieb betreffenden Finanzplanung der Kommune.

Im Ergebnisplan sind die voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres 2016 enthalten. Er schließt bei den Erträgen mit 580.900,-- € und bei den Aufwendungen mit 576.500,-- € ab. Der daraus resultierende Jahresüberschuss beträgt 4.400,-- €.

Der Finanzplan enthält alle voraussehbaren Ein- und Auszahlungen. Geplante Maßnahmen sind der Erwerb der KiTa Rostocker Straße von der AWO, der Erwerb der KiTa Friedlandstraße vom DRK und die dazugehörigen Sanierungsmaßnahmen, der Erwerb weiterer Immobilien, die Planung und Neubau einer KiTa sowie die Aufnahme von Krediten für diese Maßnahmen. Für das Haushaltsjahr 2017 sind weitere Kreditaufnahmen i.H.v. 3.400.000,-- € für die Fortsetzung der Sanierung der DRK-KiTa Friedlandstraße und die Planung und Neubau einer KiTa vorgesehen.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.000.000,-- € festgesetzt.

In der Stellenübersicht ist das in der GGT eingesetzte Personal ausgewiesen.

Der Finanzplan enthält auch die Investitionsplanung und ihre Finanzierung für die nächsten drei Jahre. Die Ergebnisse der Prüfungen der Jahresabschlüsse stehen noch aus, so dass für diese Haushaltsberatungen dargelegten Zahlen der Vorjahre somit dem Vorbehalt der Änderungen unterliegen.

Es wird empfohlen, den Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 in der vorliegenden Fassung festzustellen

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Von der Stadt Tornesch ist ein weiteres Tilgungsdarlehen i.H.v. 105.600,-- € bereitzustellen.

 

Zu E: Beschlussempfehlung 

Der von der GGT für das Wirtschaftsjahr 2016 vorgelegte Haushaltsplan (Wirtschaftsplan) wird mit den in der Zusammenstellung 2016 festgestellten Beträgen beschlossen.