Fraktionsantrag der CDU - VO/15/229

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die Fachausschüsse der Stadt Tornesch treffen ihre Entscheidungen in ihren jeweiligen Fachgebieten.

In den Vorlagen der Verwaltung, die zur Entscheidungsfindung dienen, werden die finanziellen Auswirkungen meist unzureichend dargestellt, so dass die tatsächlichen finanziellen Aufwendungen, Folgekosten (z.B. Reinigung, Miete, Verbrauchs- oder Energiekosten) und ggf. Erstattung Dritter (Zweckverbände, Kreis, Land, Bund etc.) einer Entscheidung oftmals erst im Gesamtbild des Haushalts zu erkennen sind.

Um zukünftig die tatsächliche finanzielle Tragweite einer Entscheidung klar und nachvollziehbar darzustellen, bitten wir den Ausschuss für Finanzen um Zustimmung, dass das in der Anlage beigefügte Datenblatt aus den Ausschüssen des Kreises Pinneberg zukünftig auch in jeder Vorlage der Fachausschüsse der Stadt Tornesch in den unter dem Punkt „ D: Finanzielle Auswirkungen“ mit einzubinden ist.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

entfällt

 

Zu E: Beschlussempfehlung 

Wir bitten den Ausschuss für Finanzen um Zustimmung, dass das in der Anlage beigefügte Datenblatt aus den Ausschüssen des Kreises Pinneberg zukünftig auch in jeder Vorlage der Fachausschüsse der Stadt Tornesch in den unter dem Punkt „ D: Finanzielle Auswirkungen“ mit einzubinden ist.