Mitteilungsvorlage - VO/15/246

Spielplatz Barlachring

Das neue Spielgerät „Kraxeloase“ wurde zwischenzeitlich aufgebaut. Die Sperrung des Spielplatzes wurde aufgehoben.

AsylbewerberInnen

Der Stadt Tornesch sind bis zum 18.01.2016 insgesamt 220 Asylbewerber zur Unterbringung und Betreuung zugewiesen, wovon 176 Personen in städtischen Unterkünften untergebracht sind  und 44 Personen selbst Wohnraum anmieten konnten.

Gesundheitskarte für AsylbewerberInnen

Ab Januar 2016 sollen AsylbewerberInnen für die Notfall- und Schmerzbehandlung eine Gesundheitskarte erhalten.

Relativ spät konnten die Vorbereitungen einschließlich Kooperationsverträge mit den Krankenversicherern abgeschlossen werden. Das führt dazu, dass die Sozialämter des Kooperationsraumes im Kreis Pinneberg innerhalb von 3 Tagen für sämtliche betreute AsylbewerberInnen persönliche Daten an die Krankenversicherer melden mussten. Derzeit werden unter Berücksichtigung der Umlandkommunen 638 AsylberwerberInnen ( Stand 31.12.2015) betreut.

Es müssen Anträge aufgenommen, Bilder angefügt werden. Die Ausgabe der Karten zum 01.01.2016 haben die jeweiligen Krankenversicherer nicht mehr sicherstellen können, so dass dann 600 Krankenscheine zugesandt wurden, die im Notfall und bei vereinbarten Arztterminen ausgegeben werden sollen.

Schon aus der Darstellung lässt sich ein hoher Verwaltungsaufwand ableiten. Leider sind neben der vereinbarten Pauschale keine weiteren Verwaltungskosten abrechenbar.

Dagegen stellen die Krankenversicherer eine Verwaltungspauschale von 8% der entstandenen Behandlungskosten in Rechnung.

Anträge für notwendige Therapien und Zahnersatz müssen dagegen weiterhin durch das Sozialamt und das Kreisgesundheitsamt  entschieden werden.

Sanierung der AWO-Kita Lüttkamp

Wegen der Legionellen Problematik und der notwendigen Sanierungsmaßnahmen wurde am

18.12.2015 ein Gespräch mit dem Hygienebeauftragten des Umweltamtes des Kreises Pinneberg geführt. Die Sanierungskosten wurden mit 500.000,-- € eingeschätzt. Derzeit sind die Legionellenwerte im Normbereich, jedoch würde ein erneuter Anstieg der Werte zu Sofortmaßnahmen verpflichten. Deshalb wird derzeit geprüft, die Sanierung in 2016 durchzuführen. Sobald die Abstimmungsgespräche abgeschlossen sind, wird erneut berichtet werden.