Mitteilungsvorlage - VO/06/096
Grunddaten
- Betreff:
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Berichterstattung und Anfragen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Peter Borchert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Entscheidung
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04.09.2006
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Außenbereichssatzung Esinger Moor
Auf der letzten Sitzung des BA vor der Sommerpause hat die FDP-Fraktion beantragt, das Thema Außenbereichssatzung auf die Tagesordnung zu setzen. Hintergrund des Antrages ist die Baugenehmigungspraxis des Kreises für Bauvorhaben im Außenbereich, für die letztlich die Satzung durch die Stadt Tornesch erlasen wurde. Die offenkundige Nichtanwendung der Satzung - der Kreis bezweifelt die Rechtmäßigkeit - könnte zur Rücknahme der Satzung führen (müssen).
Die Verwaltung führte seinerzeit aus, dass die Nichtanwendung durch den Kreis bekannt sei. Gleichzeitig wurden im April und im Mai d.J. bereits Gespräche darüber mit dem Kreis geführt. Trotz alledem ist man bis heute zu keinem handhabbarem Ergebnis gekommen. Ein Termin vor den Sommerferien der durchaus angepeilt war - ist leider nicht mehr zu Stande gekommen. Der nächste Termin in dieser Angelegenheit ist am 06.09.2006 beim Bürgermeister. Vom Kreis werden sowohl Herr Zuschlag (Fachdienstleitung Bauordnung) als auch Herr Tober (Fachbereichsleiter 2 - Ordnung) daran teilnehmen.
Erst im Anschluss an dieses - hoffentlich abschließende - Gespräch kann eine Empfehlung der Verwaltung zum Umgang mit der Außenbereichssatzung Esinger Moor ausgesprochen werden. Deshalb soll dieser Tagesordnungspunkt auf der Sitzung des BA im Oktober erneut beraten werden.
Radweg Koppeldamm / Pastorendamm
Die Pflasterarbeiten zur Verlängerung des Radwegs vom Koppeldamm in den Pastorendamm sind mittlerweile abgeschlossen. Somit werden die Radfahrer ein Stück parallel zum Kraftfahrzeugverkehr geleitet, um dann gefahrloser auf die Straße zu fahren bzw. zu queren als vorher direkt im Kurven- bzw. Einmündungsbereich.
Kanalsanierung Friedrichstraße
Die Deckenerneuerung der Friedrichstraße ist bis auf die noch ausstehende Fahrbahnmarkierung abgeschlossen. Diese Arbeiten werden federführend durch den LBV (Landesbetrieb für Straßenwesen und Verkehr) durchgeführt.
Kleinere Sanierungsarbeiten an den vom Umleitungsverkehr betroffenen Straßen wie Wegenerstraße, Schwennesenstraße, Von - Helms - Straße oder Wilhelm-Schildhauer-Straße werden ab der 38. Kalenderwoche ausgeführt. Dazu kommen weitere Sanierungsmaßnahmen in den Straßen Gerberweg, Bockhorn, Hasweg sowie Denkmalstraße und im Außenbereich der Kanaldamm.
Neubau Wilhelmstraße / Heimstättenstraße
In der 34. Kalenderwoche hat die Firma Uhl mit dem Neubau der Heimstättenstraße im Abschnitt zwischen Birkenweg und Pfahlweg begonnen.
Es wird mit einer Bauzeit von ca. 6 Monaten gerechnet (je nach Winter). Begonnen wurde bei der Einmündung des Pfahlweges. Die Umleitung erfolgt über den Wachsbleicherweg. Zunächst erfolgt abschnittsweise die Fahrbahnauskofferung, um dann die Erdarbeiten zur Herstellung der Entwässerungs- und Versorgungsleitungen durchzuführen.
