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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/16/040

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

In der Sitzung des Finanzausschusses am 24.02.2016 wurde seitens der SPD-Fraktion durch RH Manfred Fäcke die Bildung eines Arbeitskreises zur Methodenentwicklung für die mittelfristige Haushaltskonsolidierung angeregt.

 

Die Einrichtung dieses Arbeitskreises wurde von allen Mitgliedern des Ausschusses ausdrücklich begrüßt. Die Besetzung sowie eine Terminabsprache sollte in der heutigen Finanzausschuss-Sitzung stattfinden.

 

In Hinsicht auf eine Terminfindung für diesen Arbeitskreis, hier nochmals die Sitzungstermine der Fachausschüsse sowie der Ratsversammlung für die Beratung des Nachtragshaushaltsplans 2016:

 

05.09.2016  (36. Woche) -Bau- und Planungsausschuss

07.09.2016  (36. Woche) -Umweltausschuss

12.09.2016  (37. Woche) -Hauptausschuss

26.09.2016  (39. Woche) -Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur- und Bildungswesen

28.09.2016  (39. Woche) -Finanzausschuss

11.10.2016  (41. Woche) -Ratsversammlung

 

Damit der Gesamtüberblick über den Stand und die Entwicklung des Nachtragshaushaltes 2016 auch schon zur Einladung für die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 5.9.2016 vorliegt (Versendetermin 22.8.2016 – 34.Woche), wurden die Fachämter angewiesen, ihre Mittelanmeldungen zum Nachtrag 2016 spätestens bis zum Ende der 31.Woche (1.8.- 5.8.2016) in der Kämmerei einzureichen.

 

Für die Haushaltsplanung 2017 sind folgende Sitzungstermine der Fachausschüsse / Ratsversammlung eingeplant:

 

07.11.2016  (45. Woche) -Bau- und Planungsausschuss

09.11.2016  (45. Woche) -Umweltausschuss

14.11.2016  (46. Woche) -Hauptausschuss

21.11.2016  (47. Woche) -Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur- und Bildungswesen

23.11.2016  (47. Woche) -Finanzausschuss

30.11.2016  (48. Woche) -Finanzausschuss

07.12.2016  (49. Woche) -Finanzausschuss

13.12.2016  (50. Woche) -Ratsversammlung

 

 

Um auch hier bereits dem Bau- und Planungsausschuss am 07.11.2016 einen ungefähren Überblick über die Entwicklung des Haushaltes 2017 gewährleisten zu können, sollen die Fachämter ihre Mittelanmeldungen zum Haushalt bis spätestens Ende der 38. Woche (19.9. – 23.9.2016) der Kämmerei liefern.

 

Abschließend der Hinweis, das der vom Innenministerium jährlich herausgegebene Haushaltserlass für das Folgejahr, der alle wesentlichen Eckdaten beinhaltet, frühestens Mitte September veröffentlicht wird.

Mit den Ergebnissen des auf bundesebene angesiedelten Arbeitskreises „Steuerschätzungen“, der die Höhe der erwarteten Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteile des laufenden Jahres sowie des Folgejahres plant und festlegt, ist sogar erst im November zu rechnen.

 

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

X

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

X

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

X

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung 


ohne
 

 

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