Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/16/083

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Wie zuletzt im Bau-und Planungsausschuss am 06.06.2016 berichtet, planen die Stadtwerke Tornesch GmbH  mit ihrer Betriebsführerin, der Holsteiner Wasser die Erneuerung, bzw. den Ersatzneubau einer Wasserversorgungsleitung im südwestlichen Geh- und Radweg längs der Landesstraße L 107. Baubeginn des ersten Bauabschnitts ist im Herbst 2016 im Straßenabschnitt „Am Schebbel – In den Hörn“, zwei weitere Bauabschnitte folgen im Jahr 2017. Der Straßenabschnitt Esinger Straße in Höhe des Tornescher Hofes wird von dem dritten Bauabschnitt betroffen sein.

 

Um möglichen Konflikten mit der beabsichtigten Erneuerung der Wasserversorgung frühzeitig zu begegnen, bitten die SWT um Stellungnahme, ob in diesem Bereich  Maßnahmen der Stadt zu berücksichtigen sind.

 

Der Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes sieht  dort die Errichtung einer eigenständigen Rechtsabbiegerspur unter Einbeziehung des Parkstreifens östlich der Esinger Straße vor dem Tornescher Hof vor. Mit dieser Maßnahme soll die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes  Ahrenloher Straße / L107 ertüchtigt werden.

 

Eine erste Entwurfsberatung des Verkehrsentwicklungsplans hat nach Abschluss des öffentlichen Beteiligungsverfahrens  am 29.02.2016 im Bau- und Planungsausschuss stattgefunden.  Die sich in Arbeit befindliche ergänzende Abschlussfassung für den Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Tornesch soll in einer Sondersitzung des Bau- und Planungsausschusses vorgestellt werden. Diese Vorstellung kann jedoch erst nach der Sommerpause erfolgen.

 

Das ist für die Planungen der SWT für die Trinkwasserleitung nicht rechtzeitig; eine Aussage, ob die Errichtung der Abbiegespur grundsätzlich vorstellbar ist, sollte dort bereits jetzt berücksichtigt werden.

 

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

x

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung 

Der Bau- und Planungsausschuss stimmt der Errichtung einer Rechtsabbiegerspur zur Ertüchtigung des Knotenpunktes Ahrenloher Straße/ Esinger Straße/ Friedrichstraße im Vorgriff auf den Verkehrsentwicklungsplan grundsätzlich zu. Das Ausbaukonzept und der  Finanzierungsplan werden Gegenstand einer gesonderten Beratung.

 

 

Loading...