Beschlussvorlage - VO/16/084

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Bei der Beratung und Beschlussfassung über den doppischen Haushaltsplan 2016 der Stadt Tornesch hat der Finanzausschuss am 09.12.2015 festgelegt, dass alle geplanten Investitionen für das Haushaltsjahr 2016, die noch keine Beschlussfassung durch Fachausschüsse aufweisen mit einem Sperrvermerk versehen sind. Ausnahmen stellen lediglich die Anschaffung geringwertiger Güter dar.

Im Produkt 573820 „ Servicebetrieb Bauhof“ sind unter der Kontonummer 783100 „Auszahlung aus dem Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens oberhalb der Wertgrenze von 1.500,-€“ Mittel in Höhe von 71.500,-€ bereitgestellt worden. Dieser Betrag setzt sich u.a. zusammen aus den veranschlagten Kosten in Höhe von 40.000,-€ für einen Anhänger für den Winterdienst zur Feuchtsalzausbringung und 19.000,-€ für einen Dreiseiten Tandem-Kipphänger 10 to.

Die Beschaffung der o.g. Geräte soll jetzt erfolgen.

Es ist vorgesehen einen Feuchtsalzstreuanhänger für den 85 PS Deutz-Schlepper zu erwerben. Mit der Aufbringung von Feuchtsalz kann ein deutlich besserer Wirkungsgrad als mit dem bislang verwendeten Fibu Tongranulat und der Zugabe von Streusalz erreicht werden. Zudem ist eine genauere und somit sparsamere Dosierung möglich. Die Anschaffungskosten werden mit ca. 40.000,-€ kalkuliert. Die Kosten für die Abschreibung liegen bei 4.000,-€ (10%)

Darüber hinaus ist eine Ersatzbeschaffung für den Anhänger PI 2210, Erstzulassung 01.07.1997 notwendig. Sowohl die Anhängerpritsche als auch die Anhängerklappen sind durchgerostet und müssten erneuert werden. Die geschätzten Kosten für eine Reparatur liegen bei 10.000,-€.

Der neue Anhänger soll ein Dreiseiten Tandemkippanhänger für den Straßen- und Wegebau sein. Für diesen Anhänger waren ursprünglich 19.000,-€ eingeplant. Allerdings hat sich herausgestellt, dass es sinnvoll ist, den Anhänger mit Auffahrrampen auszurüsten, so dass  Bagger usw. zu unterschiedlichen Einsatzorten transportiert werden können. Die notwendigen Haushaltsmittel erhöhen sich dadurch auf 25.000,-€. Als Einsparungsvorschlag verzichtet der Bauhof dafür in diesem Jahr auf den Ankauf einer neuen Vibrationsplatte für den Straßenbau. Hierfür stehen auf dem Produktkonto noch 10.000,-€ bereit. Die Abschreibungskosten für den Anhänger betragen 10% des Anschaffungspreises, demnach 2.500,-€

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Zu E: Beschlussempfehlung 

Der Bau- und Planungsausschuss stimmt der Anschaffung eines Feuchtsalzstreuanhängers und eines Dreiseiten Tandem Kippanhängers mit Auffahrrampen für den Servicebetrieb Bauhof zu und gibt die notwendigen Haushaltsmittel von insgesamt 65.000,-€ frei.