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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/16/090

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Am 01.02.2016 (Vorlage VO 15/254) hat der Bau- und Planungsausschuss beschlossen die nach Haushaltsberatung verbleibenden 200.000,-€ für die Unterhaltung der Wirtschaftswege für folgende Maßnahmen einzusetzen:

 

  • Einbau des Fräsgutes vom Pastorendamm und Am Moor in den Surdeweg und Endstück Tütenweg
  • Neue Asphaltdecke für den Kummerfelder Weg zwischen Am Moor und Pfahlweg
  • Reparaturen an Wegen nach dem Bau der Hochspannungsleitungen

 

Ebenfalls mit Beschluss vom 01.02.2016 (Vorlage VO 15/253) wurde auf die Unterhaltungsmaßnahme in der Straße Am Moor verzichtet. Dadurch verringert sich das zur Verfügung stehende Fräsgut soweit, dass das Material lediglich für die Ertüchtigung des Tütenweges auskömmlich ist.

 

Bei Durchführung der o.g. Maßnahmen stehen somit nach neuesten Schätzungen noch Haushaltmittel in Höhe von ca. 90.000,-€ zur Verfügung.

 

Am 01.02.2016 hat sich der Bau- und Planungsausschuss auf Vorschlag der Verwaltung dafür ausgesprochen, diese Mittel für das Aufbringen einer neuen Asphaltdecke auf dem Weg „Voßberg“ einzusetzen. Inzwischen hat sich jedoch herausgestellt, dass die Instandsetzung des Weges „Am Goldenen Stern“ als dringender eingestuft wird. Die Erneuerung der Asphaltdecke in dem Streckenabschnitt ab Spurbahn bis zum Esinger Wohld mit einer Länge von ca. 1 km wird voraussichtlich 90.000,-€ kosten.

 

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

x

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

x

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

x

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

200.000,-

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung 


Der Bau- und Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der o.g. Maßnahmen und ändert seinen Beschluss vom 01.02.2016 dahingehend, dass anstelle der Unterhaltungsmaßnahme „Voßberg“ die Maßnahme „Am Goldenen Stern“ umgesetzt wird.
 

 

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