Beschlussvorlage - VO/16/103

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Am 07.12.2015 erfolgte der Auslegungsbeschluss zur 5.Änderung des B-Plans 47. Die Auslegung hat Anfang 2016 stattgefunden.

Im südlichen Teil des Geltungsbereiches der 5.Änderung beabsichtigt die Firma GLS eine Erweiterung ihres Betriebsgebäudes. Hier liegt bereits die Planung für ein konkretes, detailliert ausgearbeitetes Bauvorhaben vor, welches kurzfristig realisiert werden soll. Um das Bauleitverfahren zügig weiterführen zu können, wird der Geltungsbereich auf den südlichen Bereich reduziert, das Verfahren für den nördlichen Bereich kann zu einem späteren Zeitpunkt weitergeführt werden. Abgesehen von der Änderung des Geltungsbereiches hat sich am Inhalt der Planung nichts verändert. 

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Die Planung wird vom FD Bauverwaltung und Stadtplanung erarbeitet.

Zu E: Beschlussempfehlung 

1. Der Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplans 47 wird reduziert und umfasst zukünftig das Gebiet zwischen Lise-Meitner-Allee und BAB 23 in einer Tiefe von ca. 15 bis 85 m südlich des Ohlenkamps, wie aus dem anliegenden Plan ersichtlich.

2. Der Entwurf und die Begründung der 5. Änderung des Bebauungsplans 47 für das Gebiet zwischen Lise-Meitner-Allee und BAB 23 in einer Tiefe von ca. 15 bis 85 m südlich des Ohlenkamps, werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen.

4. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB soll parallel zur Auslegung erfolgen.