Beschlussvorlage - VO/17/031
Grunddaten
- Betreff:
-
Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze /
Unterhaltung der Geh- und Radwege
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Karen Röseke
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Entscheidung
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03.04.2017
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Im Haushalt 2017 sind für die Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze (Lise-Meitner-Allee) 110.000,-€ und für die Unterhaltung von Gehwegen (Hafenstraße) 50.000,-€ veranschlagt worden.
Der Sanierungsbereich in der Lise-Meitner-Allee schließt die Rechtsabbiegespur von der Ahrenloher Straße aus Richtung BAB 23 in die Lise-Meitner-Allee ein und soll bis an die 2016 erneuerte Asphaltdecke führen.
Unter Berücksichtigung der Ausführungen im VEP (Verkehrsentwicklungsplan) und der Überlegungen zu einem sechsspurigen Ausbau der BAB 23 erscheint es inzwischen allerdings sinnvoll eine zweispurige Ausfahrt aus der Lise-Meitner-Allee auf die Ahrenloher Straße zu verwirklichen. Hierzu muss der Ausfahrtsbereich auf einer Länge von ca. 50 Metern um 2 Meter verbreitert werden. Eine solche Erweiterung vergrößert den Stauraum für die Fahrzeuge und erleichtert den Verkehrsabfluss.
Die Verwaltung schlägt vor, von den bereitgestellten Mitteln 30.000,-€ für die Planung dieser Maßnahme einzusetzen, so dass eine Umsetzung im Jahr 2018 erfolgen könnte.
Mit den verbleibenden ca. 80.000,-€ aus dem Produktkonto „Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze“ soll die Asphaltdecke in der Pommernsraße im Teilabschnitt von der Wilhelmstraße bis zur „Zufahrt“ vom Pomm´91 erneuert werden. Dieser Abschnitt hat laut Straßenkataster (Jahre 2009) und Auswertung durch die Gesellschaft für Straßenanalyse (GSA) mit den ermittelten Sanierungsprioritäten jetzt den optimalen Eingriffszeitpunkt für eine Sanierung, so dass der Erhalt der Straße langfristig gewährleistet ist. Im weiteren Verlauf der Pommernstraße bis zur Norderstraße soll ein neuer Asphaltflicken hergestellt werden, damit das Niederschlagswasser ordentlich abgeleitet werden kann. Dieser Teil der Straße soll voraussichtlich in den kommenden Jahren im Rahmen der Kanalsanierung eine neue Asphaltdecke erhalten.
Für die Unterhaltung der Geh- und Radwege wird vorgeschlagen, die Mittel bedarfsgerecht für punktuelle Maßnahmen im gesamten Stadtgebiet (Pommernstr., Ahrenloher Str., Pinnauring, Lindenweg, Hafenstraße, …) einzusetzen.
Prüfungen:
1. Umweltverträglichkeit
Entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: | x | ja |
| nein | |||||
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
| x | vollständig eigenfinanziert | ||||||
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| teilweise gegenfinanziert | |||||
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| vollständig gegenfinanziert | |||||
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
| Stellenmehrbedarf |
| Stellenminderbedarf | |||||
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| höhere Dotierung |
| Niedrigere Dotierung | |||
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| x | Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: |
| ja | x | nein | |||||
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: |
| ja | x | nein | |||||
Produkt/e: | ||||||
Erträge/Aufwendungen | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: | 160.000 |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Investition/Investitionsförderung | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten) |
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Abschreibungsaufwand |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Verpflichtungsermächtigungen |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen) | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Beschlussvorschlag
Beschluss(empfehlung)
Der Bau- und Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Planung der Sanierung u. Erweiterung der Einmündung Lise-Meitner-Alle in die Ahrenloher Straße sowie der Durchführung der Deckensanierung des Teilabschnittes in der Pommernstraße und den punktuellen Unterhaltungsmaßnahmen der Geh- und Radwege im gesamten Stadtgebiet.