Beschlussvorlage - VO/06/134

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Im Verwaltungshaushalt können alle Ansätze – mit 2 Ausnahmen- auf den Stand dieses Jahres bzw. des Nachtragshaushaltes gehalten werden.

Die beiden Ausnahmen sind die Haushaltsstellen 115.540 Kosten der Müllbeseitigung 580.510 Unterhaltung der Anlagen.

Der Ansatz für die Müllbeseitigung belief sich für das Jahr 2006 auf 71.200 Euro, obwohl die Ergebnisse der Jahre 2004 (87 619 Euro) und 2005 ( 87.661 Euro)

schon deutlich höher lagen. Folglich sollte der Ansatz für 2007 auf  90 000 Euro erhöht werden.

Deutlich unterschiedlicher sind die Rechnungsergebnisse bei der Haushaltsstelle 580.510.

Hier sind die Rechnungsergebnisse der Jahre 2004 (376.144Euro) und (2005 312.730 Euro) relativ weit auseinander.

In Anbetracht der Mehrwertsteuererhöhung für das kommende Jahr sollte ein Mittelwert von 350.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden.

Im Vermögenshaushalt sollten auch die Ansätze des Haushaltes bzw. des Nachtrags wieder erreicht werden. Der Ansatz für die Kosten der Begrünung wurde für 2006 von 12.800 auf  28.800 Euro hochgeschraubt.

Er sollte in 2007 auf einen Mittelwert von 20.000 Euro zurückgefahren werden.

Bei zwei anderen Maßnahmen sind die Mittel in 2006 nicht mehr zu verausgaben. Das betrifft den Lärmminderungsplan (610.9601 mit 25.000 Euro) und dem Umbau des Dorfplatzes (633.960 mit 20.000 Euro).

Beide Maßnahmen konnten noch gar nicht bzw. nur knapp begonnen werden. Darüber wurde der Ausschuss zuletzt im Mai 2006 informiert.

Folglich sind die Ansätze auf das Folgejahr lediglich zu übertragen, neue  Ansätze für 2007 sind nicht zu bilden. Alle anderen Ansätze im Vermögenshaushalt bleiben im Jahr 2007 unverändert.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

Die Aufwendungen für den Umweltschutz in der Stadt Tornesch bewegen sich weiterhin auf rel. hohem Niveau.

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Fast alle Ansätze sowohl in Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt können unverändert bleiben.

Zu E: Beschlussempfehlung

Der UA empfiehlt dem Finanzausschuß der Ratsversammlung den Haushalt 2007 mit den nachfolgenden Ansätzen zu empfehlen.