Mitteilungsvorlage - VO/06/165

1.     Stadtkernsanierung / Bahnhofsumfeldverbesserung

Die Abteilung Städtebauförderung im Innenministerium prüft, ob die Planungskosten der DB- Bahnhofsagentur für die Projektsteuerung der Fußgängerbrücke über die DB aus Mitteln der Städtebauförderung getragen werden können.

2.     Ausbau Heimstättenstraße, 1.BA

Die Asphaltierung wird bis Ende November ausgeführt.

Die Pflasterung der Gehwege erfolgt unter Berücksichtigung der Witterungsverhältnisse im Dez 06/Jan07, so dass die Maßnahme vorzeitig fertig gestellt werden kann.

Auf Antrag der WHP hat der Petitionsausschuss des Landtages sich am 20.11.06 in Tornesch mit dem Thema des Straßenausbaubeitrages für die Wilhelmstraße/Heimstättenstraße befasst. Nach einer Ortsbesichtigung wurde in einer nicht öffentlichen Sitzung die Anhörung durchgeführt. Die Petition beinhaltet die Frage der Angemessenheit einer Einstufung der Straße für den innerörtlichen Verkehr (Fahrbahn 60%), da nach Auffassung der WHP die Staße überwiegend mit Durchgangsverkehr (Fahrbahn 40%) belastet ist. Eine Empfehlung des Ausschusses ist im Dez06/Jan07 zu erwarten.

3.     Ausbau Heimstättenstraße, 2.BA-Pfahlweg/Norderstraße

Auf Grund von differierenden Untersuchungsergebnissen der Eigenschaften der Fahrbahnbefestigungen der einzelnen Straßenabschnitte ist die Untersuchungsdichte zu erhöhen und eine Geamtbetrachtung im Zusammenhang des Zustandes und einer ausreichenden Kapazität der Regenwasserkanalisation vorzunehmen.

Die weitere Beratung wird daher erst in der Sitzung des Bau-PlanA Anfang Febr.07 stattfinden können.

4.     Neubau Lönsweg

Als Ergebnis der Anliegerinfo vom 31.10.06 wird eine Planung für die Anlegung einer für ein 3-achsiges Müllfahrzeug ausreichenden Kehre (Wendekreis 22m für Vorwärtsfahrt) aufgestellt und die Möglichkeit des Grunderwerbs mit den Anliegern geprüft.