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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/18/090

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Für die Entscheidung der Stadtwerke Tornesch GmbH wurde ein Aufsichtsrat mit insgesamt 8 Mitgliedern gebildet. Entsprechend der prozentualen Beteiligung an der GmbH hat die Stadt Tornesch hiervon insgesamt fünf Aufsichtsratssitze zu besetzen. Die Stadt Tornesch stellt den Vorsitzenden des Aufsichtsrates.

Da zukünftig der oder die Bürgermeister/in nicht mehr gleichzeitig Geschäftsführer der Stadtwerke ist, wird vorgeschlagen, den/die künftige/n Bürgermeister/in in den Aufsichtsrat zu entsenden.

 

Für die Stadtwerke-Tornesch-Netz-GmbH trifft die Gesellschafterversammlung die Entscheidungen. Auch hier sind fünf Vertreter/innen zu benennen, die idealerweise den Mitgliedern des Aufsichtsrates entsprechen.

 

Eine Stellvertreterregelung ist aufgrund des persönlichen Haftungsrisikos nicht zulässig.

 

Bei der Bestellung der Mitglieder und den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung handelt es sich um Entsendungsbeschlüsse.

 

Gemäß dem Gleichstellungsgesetz sollen Frauen und Männer bei Benennungen und Entsendungen von Vertreterinnen und Vertreter in den Aufsichtsrat einer GmbH hälftig berücksichtigt werden. Bestehen Benennungen oder Entsendungen nur für eine Person oder für eine ungerade Personenzahl, so sollen Männer und Frauen alternierend berücksichtigt werden.

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 


Die Ratsversammlung bestellt gemäß § 104 i.V.m. §§ 25,28 Abs. 1 Ziff. 20 GO folgende Vertreter/innen

 

      in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Tornesch GmbH:

 

  1. RH Henry Stümer - auf Vorschlag der CDU-Fraktion -

2.  Frau Dr. Nicole Hamelau- auf Vorschlag der CDU-Fraktion-

3.  Ratsherr Artur Rieck- auf Vorschlag der SPD-Fraktion -

4.  Ratsherr Helmut Rahn- auf Vorschlag der GRÜNE- Fraktion -

5.  Frau Sabine Werner- auf Vorschlag der FDP-Fraktion -

 

      in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke-Tornesch-Netz-GmbH:

 

1. RH Henry Stümer- auf Vorschlag der CDU-Fraktion -

2. Frau Dr. Nicole Hamelau- auf Vorschlag der CDU-Fraktion-

3. Ratsherr Artur Rieck- auf Vorschlag der SPD-Fraktion -

4. RH Helmut Rahn- auf Vorschlag der GRÜNE-Fraktion -

      5. Frau Sabine Werner- auf Vorschlag der FDP-Fraktion -

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