Mitteilungsvorlage - VO/18/099

Wahl der Schiedsperson und der stellv. Schiedsperson

Frau Monika Zwicker wurde für die Dauer von 5 Jahren zur Schiedsfrau der Stadt Tornesch gewählt. Frau Renate Arlt steht ihr als Stellvertreterin zur Seite. Die Bestätigung der Wahl durch den Direktor des zuständigen Amtsgerichtes steht zurzeit noch aus.

Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Tornesch-Ahrenlohe

Die Ratsversammlung erteilte ihre Zustimmung am 20.03.2018. Herr Sönke Brandt und Herr Sebastian Carstens wurden danach gleich zu Ehrenbeamten ernannt und anschließend vereidigt. Sie sind somit für sechs Jahre im Amt.

Beschluss über die Einnahme- und Ausgabeplanung 2018 der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr

Durch den Beschluss der Ratsversammlung zur Einnahme- und Ausgabenplanung 2018 wurde die vorläufige Haushaltsführung der Kameradschaftskassen beendet.

Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Tornesch (Straßenbaubeitragssatzung) vom 29. Mai 2002.

Der 5. Nachtrag wurde ausgefertigt und bekannt gemacht und ist am 03. April 2018 in Kraft getreten.

Aufhebung des Zweckverbandes Altenzentrum Kummerfeld

Die Genehmigung zur Aufhebung des Zweckverbandes „Altenzentrum Kummerfeld“ hat die Kommunalaufsichtsbehörde mit Verfügung vom 30.04.2018 erteilt. Die Verbandsversammlung wurde letztmalig zum 28. Mai 2018 einberufen, um den Aufhebungsvertrag von allen verbandsangehörigen Kommunen unterschreiben zu lassen.

Die Stadt Tornesch ist der Rechtsnachfolger des AZK. Sie hat sich um die Liquidation zu kümmern.

Bau einer Kindertagesstätte im Neubaugebiet „Tornesch – Am See“, AWO-Kita Seepferdchen;

Genehmigung für den Bürgermeister, Aufträge nach der Ausschreibung  bis zu einer Höhe von 3,6 Mio. € zu erteilen

Die Ausschreibungen und Vergaben werden sukkzesiv durchgeführt. Die ersten Aufträge sind erteilt, so dass am 04. Juni 2018 um 16 Uhr der 1. Spatenstich erfolgen kann.