Mitteilungsvorlage - VO/18/104

An den BürgervorsteherHans-Jürgen Brede

der Stadt TorneschMitglied der Ratsversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

über Frau RiesFriedrichstraße 30

Wittstocker Straße 725436 Tornesch

25436 Tornesch

Tornesch 28.5.2018

Betr. Ratsversammlung vom 5.6.2018 TOP 26 (Anfragen von Ratsmitgliedern)

Am 28.5.2018 (Finanzausschuss), am 30.5.2018 (Bau- und Planungsausschuss) und am 31.5.2018 (Umweltausschuss) also nach der Kommunalwahl und vor der ersten Sitzung der neuen Ratsversammlung traten Ausschüsse noch in der Zusammensetzung der alten Legislaturperiode zusammen. Es wurden dabei Tagesordnungspunkte behandelt, deren Inhalte für viele Tornescher BürgerInnen vor der Wahl von Bedeutung gewesen wären oder von der neu gewählten Ratsversammlung und ihren Ausschüssen behandelt werden sollte (Konzept zur Konsolidierung des städtischen Haushalts, Situation TORNEUM, B-Plan 100 „südwestlich Kummerfelder Weg“, gemeindliches Vorkaufsrecht, Erweiterung HellermannTyton, Neubau Tagungshotel Ahrenloher Straße, Gewerbegebietserweiterung an der A23).

Dazu meine Anfrage als neues Ratsmitglied:

Ist es üblich, Ausschusssitzungen mit für unsere BürgerInnen oder die neue Ratsversammlung wichtigen Inhalten zwischen Kommunalwahltermin und erste Sitzung der neuen Ratsversammlung zu legen und wie begründet sich diese Terminierung?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jürgen Brede