Beschlussvorlage - VO/18/140

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die Tornescher Kindertagesstätten schließen das Jahr 2017 wie folgt ab:

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Alle Kindertagesstätten der Stadt Tornesch schließen das Jahr 2017 mit einem Defizit ab. Das Defizit resultiert u.a. daraus, dass die von den Trägern geplanten Betriebskostenzuschüsse von der Stadt Tornesch aufgrund der angespannten Haushaltslage bei der Haushaltsplanung 2017 gekürzt wurden. Weiterhin steht die Endabrechnung der Landeszuschüsse für die Jahre 2016 und 2017 durch den Kreis Pinneberg aus. Darüber hinaus sind teilweise erhöhte Aufwendungen für Personalkosten, sowie im Bereich der Gebäude- und Außenanlagen entstanden. Die jeweiligen Einzelergebnisse sind aus den in der Anlage beigefügten Jahresrechnungen der jeweiligen Einrichtung ersichtlich.

Gemäß der geschlossenen Finanzierungsvereinbarung mit der WABE e.V. tritt die Stadt Tornesch in Ausgleichsleistung, wenn geringere Einnahmen aus Kreis-, Landes- und Bundmitteln per Leistungsbescheid festgesetzt sind (Gesamtbetrag von 247.737 Euro). Da die Endabrechnungen der Landesmittel für die Jahre 2016 und 2017 durch den Kreis noch ausstehen, bleiben diese zunächst abzuwarten.

Die Beteiligung der Kindergartenbeiräte ist im Juni 2018 erfolgt, Abrechnungen von den Planzahlen wurden dort erörtert.

Beschluss(empfehlung) 

1. Den vorliegenden Jahresrechnungen 2017 der AWO Schleswig-Holstein gGmbH, des DRK Kreisverbandes e.V., der Ev.-luth. Kirchengemeinde Tornesch, sowie dem Verwendungsnachweis der WABE e.V. Hamburg wird zugestimmt.

2. Der überplanmäßigen Bereitstellung zum Ausgleich der Defizite aus dem Jahr 2017 im Gesamtbetrag von 110.350,59 € für die Kindertagesstätten AWO Merlinweg+AS Bonhoefferhaus, AWO Lüttkamp, Ev.-luth. Kindertagesstätte und dem DRK Friedlandstraße wird zugestimmt.

3. Für die WABE Kindertagesstätte wird eine Bereitstellung zusätzlicher Mittel für das Jahr 2017  geprüft, sobald die endgültigen Bescheide über die Landesförderung der pädagogischen Personalkosten in Kindertageseinrichtungen vorliegen.