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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/18/141

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Gemäß Beschluss vom 03.07.2017 wird die freiwillige Förderung der Stadt Tornesch für Tornescher Kinder im Rahmen einer zusätzlichen „5%-igen Sozialstaffel“  bis 31.07.2018 fortgesetzt. Hierdurch wird erreicht, dass Tornescher Eltern, deren Kinder innerhalb des Kreises Pinneberg  eine Kindertagesstätte, eine kindergartenähnliche Einrichtung bzw. eine Tagespflegestelle besuchen im Rahmen der Sozialstaffelbeitragsberechnung maximal 55% eines ermittelten Einkommensüberhanges für die Zahlung von Elternbeiträgen einsetzen müssen.   Aufgrund der mit Schreiben der Kreisverwaltung Pinneberg vom 26.03.2018 mitgeteilten Neuregelung über eine kreiseinheitliche Reduzierung des einzusetzenden Einkommensüberhanges sind ab August 2018 unabhängig von der Zahl der Kinder lediglich 50% des ermittelten Einkommensüberhanges als Beitrag festzusetzen (bisher 60%). 

 

Unter Berücksichtigung dieser deutlich verbesserten Förderung durch den Kreis Pinneberg wird die Einstellung der Gewährung einer zusätzlichen Sozialstaffel der Stadt Tornesch empfohlen.

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e: 365000.531874

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:                             

 

2.500,00

6.000,00

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

Die Übernahme der zusätzlichen freiwilligen Sozialstaffel durch die Stadt Tornesch wird ab 01.08.2018 aufgrund der verbesserten Förderung des Kreises Pinneberg lt. Änderung der Satzung über die Kindertagesbetreuung in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen im Kreis Pinneberg eingestellt.

 
 

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