Beschlussvorlage - VO/18/208
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachtragshaushalt 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stabsstelle Wirtschaftsförderung
- Bearbeiter:
- Rainer Lutz
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Umweltausschuss
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Vorberatung
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12.09.2018
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Der Entwurf des Nachtragshaushalts für das laufende Haushaltsjahr im Bereich der Stabstelle Umwelt/Wirtschaftskoordination sieht nur wenige Änderungen vor:
1.) Bei der Unterhaltung von Waldflächen (111825.522110) sind die Mittel in diesem Jahr nicht auskömmlich, da durch Alterung mehrere Zaunanlagen gleichzeitig abzubauen waren, so dass eine Aufstockung der Mittel von 5000,-€ auf 10.000,-€ notwendig wird.
2.) Vor nunmehr 20 Monaten hat die Buslinie vom Bahnhof Tornesch über den Großen Moorweg ins Gewerbegebiet OHA ihren Betrieb aufgenommen. Das erforderte einen finanziellen Aufwand von 180.000,- € /a. Dieser wurde im Jahr 2017 allein durch die Stadt Tornesch erbracht – abzüglich der Förderung einer ansässigen Firma in Höhe von 10.000,-€. Auch für das laufende Haushaltsjahr sind die Mittel im Haushalt der Stadt Tornesch in gleicher Höhe eingestellt worden.
Durch einen Beschluss des Kreistages vom Dezember letzten Jahres werden alle ÖPNV-Leistungen (Stand 01.01.2018) wieder vom Kreis Pinneberg übernommen.
Diese Vereinbarung ist vom Landrat wie vom Bürgermeister unter-zeichnet und betrifft die Linien 185 und 6668. Die Auswirkungen auf den Nachtragshaushalt 2018 sind unter den Nummern 547000. 448700/531890 dargestellt.
3.) Der Umweltausschuss hatte im Frühjahr beschlossen, dass die Stadt Tornesch zwei neue Mitgliedschaften (561000.542910) eingeht, die auch mit finanziellem Aufwand verbunden sind. Zum einen geht es um das Bündnis für ökologische Vielfalt (150,- €/a), zum anderen um Rad.SH (1000,-€/a).Somit ist der Nachtragshaushalt entsprechend anzupassen. Das bedeutet eine Erhöhung von bislang 500,-€ auf 1500,-€.
In der Anlage liegt Ihnen parallel dazu ein Antrag des Imkervereins Uetersen und Umgebung zur Unterstützung des Bienenmuseums vor. In Anbetracht der Gesamthaushaltslage der Stadt Tornesch sollte von dauerhaften freiwilligen Maßnahmen – so die Aufassung der Verwaltung - derzeit eher Abstand genommen werden.
4.) Der außergewöhnliche Sommer hat im Bereich der Grünflächenpflege zu deutlichem Mehraufwand geführt, der nur durch die Beauftragung externer Arbeitsleistung überhaupt zu bewältigen war. Die sichtbarste Maßnahme war dabei sicher das Wässern der Neupflanzungen und der Beetbepflanzungen. Hierzu gehören vor allem auch die Blühflächen. Der Mehraufwand beträgt allein hier 5000,-€ (111850.524101).
Aber auch die Jungbäume mussten gewässert werden, da ihr Wurzelwerk, anders als bei Altbestand, sich nicht schon aus tieferen Schichten Wasser holen kann. Trotz des Einsatzes der Feuerwehr – Dank auch an dieser Stelle – mussten auch Fremdleistungen „eingekauft“ werden.
Durch das über den langen trockenen Zeitraum völlig ausgetrocknete Kanalsystem hat zudem die Ratten „nach draußen“ gelockt. Auf die zahlreichen Beschwerden und Hinweise aus der Bevölkerung konnte ebenfalls nur durch „zugekaufte“ Leistungen reagiert werden. Der Mehraufwand bei der Pflege und Bewirtschaftung von Grünanlagen (111850.524100) steigt um 32000,- auf 222000,-€
Prüfungen:
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: |
| ja |
| nein | |||||
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
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| vollständig eigenfinanziert | ||||||
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| teilweise gegenfinanziert | |||||
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| vollständig gegenfinanziert | |||||
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
| Stellenmehrbedarf |
| Stellenminderbedarf | |||||
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| höhere Dotierung |
| Niedrigere Dotierung | |||
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| Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: |
| ja |
| nein | |||||
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: |
| ja |
| nein | |||||
Produkt/e: | ||||||
Erträge/Aufwendungen | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Investition/Investitionsförderung | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten) |
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Abschreibungsaufwand |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Verpflichtungsermächtigungen |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen) | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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146,2 kB
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