Beschlussvorlage - VO/18/224

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Entwurf des Teilhaushaltsplans 2019 für den Teilhaushalt 4 Bau- und Planungsamt ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Zu den relevanten Änderungen der Ansätze sind Erläuterungen hinterlegt.

Ergebnishaushalt:

In den Bereichen „Bewirtschaftung und bauliche Unterhaltung“ sind die Ansätze zum Teil geringfügig, entsprechend der allgemeinen Preissteigerungen, angepasst worden.

Wesentliche Ansatzveränderungen oder neue Ansätze im Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 4 Bau- und Planungsamt:

111500.526100 Dienst- und Schutzkleidung Verwaltung

1.000,00 € 100,00 € +900,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

Nachrüstung Schutzkleidung, insbesondere neues Personal

111803.521156 Bauunterhaltung Wache Esingen

16.000,00 € 10.000,00 € +6.000,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

Kostensteigerungen und Klimagerät Versammlungsraum (verschoben aus 2018)

111804.521151 Wartungen/technische Einrichtungen JSS

11.600,00 € 5.700,00 € +5.900,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

E-Check erforderlich

111805.521151 Wartungen/technische Einrichtungen Turnhalle JSS

4.700,00 € 3.800,00 € +900,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

E-Check erforderlich

111809.521150 Bauunterhaltung Pomm 91

30.000,00 € 28.000,00 € +2.000,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

Austausch Automatiktüren in 2019

111812.521151 Wartungen/technische Einrichtungen Bauhof

3.300,00 € 1.100,00 € +2.200,00 €(Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

E-Check erforderlich

111850.524120 Park- und Grünanlagen Bewirtschaftungskosten

5.000,00 € 1.500,00 € +3.500,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

Wiederherstellung Strom- und Wasseranschluss Brunnen Bahnhof, laufende Kosten

511000.543156 Geschäftsaufwendungen Bebauungspläne

149.000,00 € 122.000,00 € +27.000,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

44. Änd. FNP - Krögers Gasthof, 52. Änd. FNP - Oha II, B-Pläne 91-94 - Ortskern, B-Plan 97 - Tornesch am See, 41. + 45. Änd. FNP - Businesspark, B-Plan 47 7.+8. Änd. - Businesspark, B-Plan Nr. 104 - Esinger Straße. Nicht berücksichtigt sind Verfahren, die durch Investoren finanziert werden.

541000.522150 Unterhaltung Gemeindestraßen

490.000,00 € 500.000,00 € -10.000,00 €(Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

Pommernstraße neue Asphaltdecke (275.000 EUR), Uetersener Straße neue Asphaltdecke Einmündung Friedensallee und Bahnübergang (15.000 EUR), Moorreger Weg (30.000 EUR), Ahrenloher Straße Anteil Sanierung Abwasserbetrieb vor Sanierung L110 für Straßenentwässerung (115.000 EUR), Markierungen (5.000 EUR) und Unvorhergesehenes (50.000 EUR).

541000.522154 Unterhaltung Geh- und Radwege

114.000,00 € 237.000,00 € -123.000,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

Weg neben Maisfeld Kleine Twiete bis Regenrückhaltebecken in Glensanda (52.000 EUR), Moorreger Weg (57.000 EUR) und Unvorhergesehenes (5.000 EUR).

541670.522100 Straßenbeleuchtung Unterhaltung

161.700,00 € 55.800,00 € +105.900,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

47.700 EUR Ansatz turnusmäßige Unterhaltung ; 114.000 EUR Erneuerung Vorschaltgeräte bei veralteten Lampen

542000.522150 Unterhaltung Kreisstraßen

31.000,00 € 150.000,00 € -119.000,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

Beschränkung des Ansatzes auf Kosten Verkehrsmaßnahmen, Bauwerksprüfung und Unvorhergesehenes bis weiteres Vorgehen K22 entschieden.

555000.522150 Unterhaltung Wirtschaftswege

90.000,00 € 170.000,00 € -80.000,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

Aufgrund der bevorstehenden Sanierung der L110 im Sommer 2019 sind Unterhaltungsmaßnahmen aus dem Wirtschaftswegekonzept nicht umsetzbar. Es wird befürchtet, dass diese als Ausweich- und Nebenstrecken genutzt werden. Eine gleichzeitige Sperrung würde erhebliche zusätzliche Verkehrsbeeinträchtigungen hervorrufen. Die ggf. vorgesehene Maßnahme "Sanierung Spurbahn Kleine Twiete" kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt ebenfalls nicht geplant werden, da die Strecke als Umleitungsstrecke für Fußgänger und Radfahrer geöffnet bleiben muss. Daher sind für 2019 nur Überarbeitungsmaßnahmen mit einem Grader in den Bereichen Surdeweg, Loheisterweg, Neuendeicherweg Bahnübergang, Hafenstraße und Backobentwiete, Kanaldamm "schlechte Wegstrecke" geplant. Ab 2020 wird der Ansatz entsprechend aufgestockt.

573820.526100 Dienst- und Schutzkleidung Bauhof

10.000,00 € 7.000,00 € +3.000,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

Neuer Mitarbeiter, Kletterausrüstung, Ersatzbeschaffung

511000.543154 Anfragen Löschwasserversorgung im Baugenehmigungsverfahren

5.000,00 € -   € +5.000,00 € (Ansatz 2019, 2018, Veränderung)

Gebührenpflichtiges Attestat gesicherter Löschwasserversorgung im Baugenehmigungsverfahren durch Betreiber Frischwasserleitungsnetz. Bisher von 511000543156 gebucht. Verpflichtend von Stadt zu prüfen.

Investitionen 2019:

Relevante Ansatzveränderungen oder neue Ansätze im Teilhaushalt 4 Bau- und Planungsamt. Vor einer Umsetzung der geplanten Investitionen werden diese einer gesonderten Beratung im Bau- und Planungsausschuss zugeführt.

541000.681100 Zuwendung Veloroute Tornesch-Uetersen (ohne Fahrradgarage und Bike+Ride) (Investmaßnahme 5410001902)  

11.000,00 €

Antrag Umweltministerium. Weitere Mittel in der Finanzplanung 70.000 EUR (2020), 70.000 EUR (2021) und 70.000 EUR (2022).

541000.785200 Bau Veloroute Tornesch-Uetersen (ohne Fahrradgarage und Bike+Ride) (Investmaßnahme 5410001902)

16.000,00 €

Antrag Umweltministerium. Weitere Mittel in der Finanzplanung 100.000 EUR (2020), 100.000 EUR (2021) und 100.000 EUR (2022).

541000.785200 Neubau Straße An der Kirche (Investmaßnahme 5410001602)

160.000,00 €

Anteil Stadt geringer als angenommen (bisherige Annahme in Finanzplanung 210.000 EUR)

541000.785200 Verlegung Straße Spritzloh (Investmaßnahme 5410001605)

-   €

Maßnahme wird erst in 2020 geplant

541000.785200 Erschließung B-100-Kummerfelder Weg (Investmaßnahme 5410001806)

70.000,00 €

Umsetzung Beschluss

541000.785200 Planungskosten Bau Radweg L107 zwischen Eichenweg und Pracherdamm (Investmaßnahme 5410001901)

15.000,00 €

Umsetzung Beschluss, für 2019 nur Planungskosten

541000.785200 Erneuerung Brückendurchlass Brücke Ohrtbrookgraben Kleine Twiete (Investmaßnahme 5410001901)  

170.000,00 €

Kostenanteil der Stadt Tornesch. Vorhabenträger ist die Stadt Uetersen. Die im gemeinsamen Eigentum befindliche Brücke in der Kleinen Twiete (Spurbahn) ist aufgrund erheblicher Mängel laut Prüfgutachten zu erneuern.

546000.785300 Neugestaltung Fahrradständer + Nebenflächen Alte Ahrenloher Straße

186.000,00 €

Umsetzung Beschluss

573820.783100 Bauhof Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge

39.000,00 €

Ersatzbeschaffung Rasenmäher und Kippanhänger

573850.783100 Beschaffung von Reinigungsgeräten

16.500,00 €

2 Teppichreinigungsgeräte für Grundschulen, Waschmaschine und Trockner für Rathaus

541130.785200 Tornesch am See - Bau des Sees (Investmaßnahme 5411301401)

1.177.000,00 €

Umsetzung Beschluss

541130.785200 Tornesch am See - Bau des Seeumfeldes (Investmaßnahme 5411301401)

1.400.000,00 €

Umsetzung Beschluss

Nachrichtlich werden noch einmal Investitionen dargestellt, die nicht für 2019 neu geplant, aber bereits durch vorangegangene Haushalte bzw. Nachträge vorgesehen, bislang aber noch nicht oder noch nicht vollständig umgesetzt sind:

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Beschluss(empfehlung) 

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss den Haushaltsentwurf für den Teilhaushalt 4 des Bau- und Planungsamtes als Empfehlung für die Ratsversammlung zu übernehmen.