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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/19/236

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Die Verwaltung schlägt für die Wirtschaftswegeunterhaltung 2020 in Tornesch folgende Maßnahmen vor, die auch schon in die Haushaltsanmeldungen für 2020 eingeflossen sind:

 

73 000 €

Durchlass Kleine Twiete

Der Durchlass ist abgängig (wie schon berichtet). Da die Behelfsbrücke an der K22 (Wischmöhlenweg) jetzt fertig gestellt ist, soll die Maßnahme mit Uetersen zusammen durchgeführt werden.

 

110 000 €

Jägerweg

Der Weg ist in einem sehr schlechten Zustand. Nach Rücksprache mit dem Kreis Pinneberg reicht allein die Aufstellung von Warnschildern nicht aus um die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen.

 

210 000 €

Prisdorferweg und Schäferweg

Die Straßen waren nach dem Wirtschaftswegekonzept mit Beschluss vom 14.04.2012 (VO/1/314) für 2014 und 2015 zur Unterhaltung vorgesehen gewesen und haben durch die Baumaßnahme L 110 noch mehr Schaden genommen.

 

90 000 €

Graderarbeiten

Die Maßnahmen waren für 2019 vorgesehen und vom Bau- und Planungsausschuss beauftragt, aber auf Grund der Haushaltslage nicht ausgeführt worden.

 

12 000 €

Bankette an Spurbahnen

Die Grünstreifen in der Mitte und neben der Betonspurbahn sind zum Teil sehr tief, so dass Sturzgefahren entstehen können.

 

5 000 €

Unvorhersehbares

 

 

 


Prüfungen:

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

x

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

x

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

x

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

500 000 €

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung)

Der Bau- und Planungsausschuss beschießt, die erforderlichen Mittel i.H.v. 500.000 € für die Unterhaltungsmaßnahmen an den Wirtschaftswegen im Teilhaushalt bereit zu stellen.

 

 

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