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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/19/293

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Wie bereits der Presse zu entnehmen war, beabsichtigt der Betreiber der Bahnstrecke Tornesch-Uetersen, die neg (Norddeutsche Eisenbahngesellschaft), im 1. Quartal 2020 einen ca. 10-tägigen SPNV-Probebetrieb durchzuführen. Beabsichtigt ist das Angebot eines „verdichteten Stundentakts“ (Stundentakt mit ggfls. zusätzlichen Fahrten zur Hauptverkehrszeit) mit Anbindung an die Züge der Nordbahn in Richtung HH-Hbf (RB 61). Es wird geprüft, ob an den Wochenenden darüber hinaus eine Durchbindung der Verbindung bis Pinneberg erfolgen kann.

 

Bei dem Probebetrieb handelt es sich um ein Angebot der neg, welche in den Wintermonaten die Personal- und Fahrzeugkapazitäten hierfür stellen kann. Der Probebetrieb soll parallel zur laufenden Potenzialanalyse zur „ÖPNV-Verbesserung Tornesch-Uetersen“ durchgeführt werden. Im Gegensatz zu der in der Machbarkeitsstudie genanten Trassenführung wird dabei allerdings lediglich die jetzt vorhandene Gleisinfrastruktur genutzt – dies bedeutet, dass auf Grund der zurzeit abgebauten Gleise im Bereich von Bahnübergängen im Stadtgebiet Uetersen ein Pendelverkehr nur bis zum Ostbahnhof getestet werden kann – und nicht bis zum 1 Km weiter westlich gelegenen Hafen/Finkenbrook nahe des Uetersener Stadtzentrums. Auch im Tornescher Bereich kann der Probebetrieb noch nicht mit einem später ggfls. einzurichtenden regulären Pendelbetrieb gleichgesetzt werden:

  1. Vorgesehen ist ein weiterer Haltepunkt „Tornesch Rathaus“; dieser wird im Probebetrieb auf Grund der vorhandenen Lärmschutzwand nicht eingerichtet, der ca. 340 m entfernte Haltepunkt Basshorn/Bierbahnhof wird jedoch auch im Probebetrieb realisiert;
  2. zudem würde im Zuge eines regulären Betriebs an der „großen Kreuzung“ (Jürgen-Siemsen-Str./Esinger Str./Ahrenloher Str./Friedrichstr.) später ein Umbau der Lichtsignalanlagen erfolgen, um bei Bahn-Querung des Bahnübergangs längere Rotphasen bei für den Kfz-Verkehr zu vermeiden; für die Zeit des Probebetriebs wird die neg jedoch zusätzliches Personal vor Ort platzieren, um die Schließzeiten des Bahnübergangs Esinger Str. zu minimieren.
  3. Ein barrierefreier Betrieb kann auf Grund der Fahrzeuge und provisorischen Zugänge noch nicht gewährleistet werden.

 

Es liegt uns nun eine schriftliche Anfrage der neg vor: Auf dem Gebiet der Stadt Tornesch ist ein Haltepunkt im Bereich des Bahnhofsvorplatzes vorgesehen; im beigefügten Plan wurde ein Standort in Höhe der Bushaltestelle dargestellt, in Abstimmung mit der Stadt wird jedoch ein geeignerter Standort noch vor Ort festgelegt. Es sind Holzkonstruktionen als provisorische Zugänge vorgesehen, für die Sicherheit ist der Betreiber verantwortlich. Der Stadt entstehen keine Kosten.

 

Weitere Informationen sind dem beigefügten Schreiben zu entnehmen.

 

 

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

x

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 


Der Umweltausschuss begrüßt das Angebot der neg, einen SPNV-Testbetrieb zwischen Bahnhofsvorplatz und Uetersen durchzuführen.

 
 

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Anlagen

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