Beschlussvorlage - VO/19/294

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die für den Ausschuss relevanten Teile des Teilhaushaltsplans 4 sind dieser Vorlage beigefügt. Zu den relevanten Änderungen der Ansätze sind Erläuterungen hinterlegt.

Produktkonto und Bezeichnung

Vorjahresansatz, Ansatz für 2020, Differenz

Erläuterung

561000.52910 Umweltschutzpreis + Umweltfonds

1.200 EUR 500 EUR -700 EUR

Reduzierung auf notwendige Mittel für Umweltschutzpreis

561000.529170 AGENDA 21

1.400 EUR 0 EUR -1.400 EUR

Keine Erforderlichkeit

561000.531700 Hilfen für die Landwirtschaft Extensivierungs- /Umstellungshilfen

1.900 EUR 1.900 EUR 0 EUR

Reduzierung bereits im Nachtrag auf tatsächlich erforderliche Kosten gemäß Verträgen

561000.543101 Öffentlichkeitsarbeit + Bücher und Zeitschriften

1.000 EUR 500 EUR -500 EUR

Reduzierung

561500.522100 Sanierung von Bäumen + Baumkataster

95.000 EUR 60.000 EUR -35.000 EUR

2019 mussten wegen des trockenen Sommers 2018 extreme Mengen an Totholz beseitigt werden, nun Rückführung auf den normalen Ansatz

Investition Um- und Neubau der Haltestelle Hypatia-Straße

60.000 EUR

Durch die Erweiterung der Linie 6668 verkürzt sich die Standzeit der Linie am Bahnhof. Hierdurch entfällt auch die Pause, die der Fahrer an dieser Stelle zu Toilettengang nutzte. Bisher war der Bahnhof Endhaltestelle, durch die Verlängerung der Linie hat der Bus zwar immer noch einige Minuten Standzeit am Bahnhof, kann aber den Bus mit Fahrgästen nicht mehr verlassen. Daher muss an anderer Stelle (Endhaltestelle Hypatia-Straße) eine Möglichkeit für den Fahrer errichtet werden Ohnehin ist geplant das die Medac an ihrem jetzigen Standort eine Zufahrt von der LiseMeitnerStraße erhält Dadurch ist eine Umplanung der Endhaltestelle notwendig. Zur Errichtung einer barrierefreien Haltestelle, der Möglichkeit einer Unterstell-möglichkeit mit einer kombinierten Toilette für den Busfahrer ergibt sich der Ansatz für 2020. Bei der Finanzierung der Unterstellmöglichkeit hat die KVIP eine Beteiligung signalisiert, für die Haltestelle wird eine Beteiligung der Medac angestrebt.

Investition Bau Veloroute Tornesch-Uetersen

28.000 EUR

Erste Maßnahmen in 2020, weitere Maßnahmen in Folgejahren

Förderung Investition Bau Veloroute Tornesch-Uetersen

18.000 EUR

Zu erwartende Fördermittel vom Bund

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Beschluss(empfehlung) 

Der Umweltausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, die für den Umweltausschuss relevanten Ansätze für den Teilhaushalt 4 als Empfehlung für die Ratsversammlung zu übernehmen.