Beschlussvorlage - VO/19/346
Grunddaten
- Betreff:
-
Ersatzbeschaffung von 2 Fahrzeugen für den Bauhof
hier: Beratung über die Aufhebung des Sperrvermerks beim Produktkonto 573820783100
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Rene Goetze
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bau- und Planungsausschuss
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Entscheidung
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20.01.2020
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Die Verwaltung hat im Rahmen der Haushaltsanmeldungen für den Haushalt 2020 beim Produktkonto 573820783100 die Ersatzbeschaffung von 2 Fahrzeugen auf dem Bauhof vorgesehen. Konkret geht es um einen Deutz Schlepper, Frontlader, Greifschaufel und einen Schanzlin Kompaktschlepper incl. Anbaugeräten. Folgende Begründungen lagen im Rahmen der Mittelanmeldungen vor:
Ersatzbeschaffung PI- 2210 Deutz Schlepper, Frontlader, Greifschaufel
Der fast 20 Jahre alte Schlepper muss ersetzt werden. Der Motor hat für den Winterdienst nicht mehr ausreichend Energie (PS). Das Schneeschild benötigt eine gewisse Mindestgeschwindigkeit, damit der Schnee zur Seite abtransportiert wird. Dies ist leider nur noch grenzwertig der Fall. Die Greifschaufel hat genauso Ihren Dienst geleistet. Das Eisen ist so dünn, dass es bereits verbiegt.
Ersatzbeschaffung PI- 2577 Schanzlin Kompaktschlepper incl. Anbaugeräten
Der Schanzlin Kompakt Schlepper ist ebenfalls fast 20 Jahre alt und hat nicht mehr die erforderliche Kraft. Da auch immer mehr neue Fußwege zu räumen sind, wird ein neuer Kompaktschlepper für den Winterdienst benötigt einschließlich der dazu gehörenden Anbaugeräte. Schneeschild, Besen und Kastenstreuer. Leider gibt es auch keine Ersatzteile mehr. Der Schlepper wird bereits seit vielen Jahren nicht mehr gebaut.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen sind weitergehende Fragen zur Erforderlichkeit der Ersatzbeschaffungen (z.B. alternativer Einsatz von vorhandenem Winterdienstgerät) aufgekommen, die im Rahmen der Sitzung nicht abschließend beantwortet werden konnten. Auch gabe es Rückfragen zur veranschlagten Kostenhöhe. Der Ausschuss hatte deshalb empfohlen, die Ersatzbeschaffungen mit einem Sperrvermerk zu versehen und den Leiter des städtischen Bauhofs, Herr Rehder, zur kommenden Sitzung zu laden. Herr Rehder wird an der Ausschusssitzung teilnehmen und für Rückfragen während der Beratung zur Verfügung stehen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: | X | ja |
| nein | |||||
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
| X | vollständig eigenfinanziert | ||||||
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| teilweise gegenfinanziert | |||||
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| vollständig gegenfinanziert | |||||
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
| Stellenmehrbedarf |
| Stellenminderbedarf | |||||
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| höhere Dotierung |
| Niedrigere Dotierung | |||
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| X | Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: |
| ja | X | nein | |||||
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: |
| ja | X | nein | |||||
Produkt/e: | ||||||
Erträge/Aufwendungen | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Investition/Investitionsförderung | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 ff. |
in EUR | ||||||
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
| 190.000 |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten) |
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Abschreibungsaufwand |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Verpflichtungsermächtigungen |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen) | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Beschlussvorschlag
Beschluss(empfehlung)
Der Sperrvermerk beim Produktkonto 573820783100 für die Ersatzbeschaffung von 2 Fahrzeugen auf dem Bauhof in Höhe von 190.000 EUR wird aufgehoben.
